Polens Kummer mit den östlichen Partnern

In Warschau hört man gute und schlechte Botschaften aus Moskau

  • Von Julian Bartosz, Wroclaw
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das Flaggschiff der polnischen Diplomatie, die Östliche Partnerschaft der EU, treibt auf stürmischer See. Gemeinsam mit Schweden hatte Polen diese Initiative einst auf Kiel gelegt.

Radoslaw Sikorski

Was für alle Beobachter der osteuropäischen Region seit geraumer Zeit offensichtlich war, bestätigte nun auch eine lebhafte Debatte in der wichtigsten polnischen Denkfabrik, der Warschauer Batory-Stiftung. Das Bemühen des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski, die östlichen Partnerstaaten der EU - Belarus, Ukraine, Moldova, Georgien, Armenien und Aserbaidshan - durch die Förderung von Demokratie, Menschrechten und Zivilgesellschaft näher an die EU heranzuführen, endete einem Bericht der Stiftung zufolge im Fiasko.

Im Falle Belarus ist das eindeutig. Dessen Präsident Alexander Lukaschenko hält sich nach wie vor nur an seine eigenen Regeln und lässt sich von Brüssels Sanktionen nicht erschüttern. Mit der Ukraine sind die Verhandlungen über Assoziierung und Freihandelsabkommen zwar abgeschlossen, doch im Lichte »wahrer europäischer Werte« gilt die Entwicklung am Dnjepr - nicht nur wegen des Ur...

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