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»Atalanta« bald auch an Land

EU will Anti-Piraten-Operation vor Somalia ausweiten

Einsatzkräfte der EU-Operation »Atalanta« am Horn von Afrika sollen demnächst auch an Land gegen somalische Piraten, ihre Boote und Einrichtungen vorgehen. Darauf einigten sich Kommandostellen in Brüssel. Die Aktion ist völkerrechtlich nicht sauber.

Stürmische Winde und Wellenhöhen von mehr als zwei Metern hinderten in den vergangenen Wochen Piraten vor der somalischen Küste und im Somaliabecken nördlich der Seychellen bis in den Ostteil des Golfs von Aden bei ihren Attacken. Es gab nur vereinzelt Meldungen über Überfälle, die zumeist erfolglos waren.

Die Lage schien sich zusätzlich zu bessern, nachdem man am 21. Dezember die »Savina Caylyn« für neun Millionen Dollar freigekauft hatte. Doch am Dienstag wurde dann der italienische Chemikalientanker »Enrico Ievoli« vor der Küste Omans gekapert. Nach Angaben des Reeders aus Neapel sind 18 Seeleute an Bord: sieben Inder, sechs Italiener, fünf Ukrainer.

Doch es hatte nicht eines neuen Überfalls bedurft, um das Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU zu beauftragen, die Regeln für die seit 2008 laufende Operation »Atalanta« zu verschärfen. Das ist in Brüssel auch mit der NATO schon mehrfach diskutiert worden. Nun bestätigte das deutsche Verteidigungsministeriums der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, dass sich das PSK am 20. Dezember mit der »Zerstörung von Piraterielogistik am Strand« befasst habe. Der Auswärtige Dienst der EU sei gebeten worden, eine entsprechende Anpassung der Unterstützung mit der somalischen Übergangsregierung abzustimmen. Diese habe bereits Unterstützung signalisiert. Außerdem sollen Soldaten zur Sicherung von Schiffen des Welternährungsprogramms künftig autonomer agieren können. Generell wurde der Anteil von bewaffneten, zumeist privat angeheuerten Schutzteams an Bord von Frachtern erhöht. Die Niederlande wollen im kommenden Jahr aber auch Marineinfanterie auf Frachtschiffe abordnen.

Anfang Dezember hatte Deutschland im Hafen von Djibouti die »Atalanta«-Führung an Spanien übergeben. Am 22. Dezember war die Fregatte »Bayern« aus dem Einsatzgebiet wieder nach Wilhelmshaven zurückgekehrt. Laut Bundestagsbeschluss können für »Atalanta« bis zu 1400 Soldaten eingesetzt werden. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit einer weiteren Fregatte an der Piratenabwehr. Im nächsten Frühjahr will die Marine wieder einen fliegenden Seeaufklärer sowie den Einsatzgruppenversorger »Berlin« ans Horn von Afrika schicken. Der hat zwei »Sea King«-Hubschrauber an Bord, mit denen Spezialteams über weitere Strecken transportiert werden können.

Operationen zu Lande werden mit Deutschen vorerst nicht zu machen sein. Dazu müsste ein grundsätzlich anderer Antrag ins Parlament eingebracht werden, der derzeit wenig Aussicht auf Zustimmung hat. Sogar die SPD, die bislang jeden Einsatz mitgetragen hat, winkt ab.

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