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Gespenster

Kommentar von Olaf Standke

Zum fünften Mal seit Beginn seiner Amtszeit ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Washington, und dieses Mal nicht nur als Emissär deutscher Interessen. Er will auch im Dienste des Euro agieren, etwa wenn er sich heute in einer Rede am renommierten Brookings-Institut für die europäische Währung stark macht. Denn in den USA ist schon geraume Zeit Euro-Bashing angesagt, und seit der Wahlkampf um den republikanischen Präsidentschaftskandidaten in seine heiße Phase getreten ist, wurde Europa endgültig zum Schimpfwort. Obwohl Präsident Barack Obama das Vorgehen der EU in der Finanzkrise kritisierte, brandmarken ihn seine konservativen Gegner am liebsten als verkappten Europäer und malen das Gespenst eines gescheiterten »europäischen Sozialismus« an die Wand. Allen voran Multimillionär Mitt Romney, der in den Vorwahlen bisher vorn liegt. Gemeint ist ein untaugliches Sozialstaatsmodell, das Obama der freiheitlichen Gesellschaft der USA aufzwingen wolle - in der immer mehr durch das löchrige soziale Netz fallen und jeder Siebente als arm gilt. Und Romney zahlt dank großer Kapitalerträge und Bushs Gesetzgebung nur 15 Prozent Einkommenssteuer, der Durchschnittslohnempfänger in den USA bis zu 35.

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