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Beinhart und butterweich

Kommentar von Roland Etzel

Vielleicht bekommt Abbas ja auf der nächsten Station seiner Europa-Reise, in Moskau, Erfreulicheres zu hören als gestern in Berlin. Doch überrascht haben dürfte das den palästinensischen Präsidenten eigentlich nicht: Deutschlands Position in der Nahostfrage ist - gemessen daran, was man öffentlich verlauten ließ - in der Sache unverändert.

Auf den Punkt gebracht könnte sie lauten: Die Regierung Merkel gibt sich als beinharte Vertreterin einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten und wird dennoch butterweich, wenn sie darauf angesprochen wird, praktische Schritte dahin zu unterstützen; beispielsweise durch ein deutsches Ja zu einer Anerkennung Palästinas als Staat im UNO-Plenum. Dann zieht sich Deutschland regelmäßig - diese Attitüde ist nicht allein der Regierung, sondern mindestens auch SPD und Grünen eigen - auf den Standpunkt zurück, dies könnten allein die Konfliktparteien aushandeln. Gerade diese Art von Neutralismus aber hat dazu beigetragen, dass es seit mehr als 15 Jahren keinen Verhandlungsfortschritt gibt.

Gar nicht neutral zeigt sich Berlin an anderer Stelle. Man betrachtet den innerpalästinensischen Versöhnungsprozess weiterhin mit wenig Freude. Und ausgerechnet der höchste deutsche Parlamentarier, Bundestagspräsident Lammert, macht öffentlich sein Missbehagen deutlich, falls Hamas die nächste Wahl gewinnen würde. Selbst deren politischen Konkurrenten Abbas dürfte das peinlich berührt haben.

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