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UNO: »Große Enttäuschung«

Kritik am Fortbestehen des US-Lagers Guantanamo

Genf (epd/nd). Die Vereinten Nationen haben das Fortbestehen des US-Gefangenenlagers Guantanamo als »große Enttäuschung« kritisiert. US-Präsident Barack Obama habe sein vor drei Jahren gegebenes Versprechen zur Schließung des Lagers nicht eingehalten, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Montag in Genf.

Gefangene würden in Guantánamo jahrelang ohne ein ordentliches juristisches Verfahren und ohne einen Schuldspruch durch ein Gericht festgehalten, erklärte Pillay. Zudem folterten die US-Sicherheitskräfte einzelne Gefangene. Damit machten sich die USA eines »klaren Bruchs des Völkerrechts« schuldig, unterstrich sie. Die USA hätten das unbefristete Festhalten von Gefangenen mit einem neuen Gesetz vom Dezember 2011 als Teil ihres nationalen Rechts kodifiziert.

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