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Rot-Rot regiert und kaum einer weiß es

Meinungsumfrage in Brandenburg zeigt viel Unkenntnis - LINKE liegt im negativen Bundestrend der Partei

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 4 Min.
Das ist die richtige Regierung (v.l.): Ralf Christoffers (Wirtschaft), Anita Tack (Gesundheit/Umwelt) , Volkmar Schöneburg (Justiz), Martina Münch (Bildung), Günther Baaske (Arbeit/Soziales), Matthias Platzeck (Ministerpräsident), Hellmuth Markov (Finanzen), Sabine Kunst (Kultur), Jörg Vogelsänger (Infrastruktur) und Dietmar Woidke (Innneres). Christoffers, Tack, Schöneburg und Markov gehören der Linkspartei an.
Das ist die richtige Regierung (v.l.): Ralf Christoffers (Wirtschaft), Anita Tack (Gesundheit/Umwelt) , Volkmar Schöneburg (Justiz), Martina Münch (Bildung), Günther Baaske (Arbeit/Soziales), Matthias Platzeck (Ministerpräsident), Hellmuth Markov (Finanzen), Sabine Kunst (Kultur), Jörg Vogelsänger (Infrastruktur) und Dietmar Woidke (Innneres). Christoffers, Tack, Schöneburg und Markov gehören der Linkspartei an.

In der Wählergunst ist die brandenburgische LINKE auf 21 Prozent abgerutscht. Bei der Landtagswahl im September 2009 hatte sie noch 27,2 Prozent erhalten. Aber möglicherweise sind die Verluste gar nicht so sehr darauf zurückzuführen, dass die Partei nun mitregiert und wie sie sich in der rot-roten Koalition präsentiert. Vielmehr könnte das mangelhafte Erscheinungsbild, das die Bundespartei derzeit abgibt, dafür verantwortlich sein. Dies zumindest legen die Ergebnisse einer jetzt vorgelegten Umfrage nahe.

Im Auftrag der brandenburgischen Linkspartei befragte das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid im Zeitraum 16. bis 25. Januar 1002 Brandenburger. Dabei kam heraus, dass lediglich 37 Prozent der Wahlberechtigten korrekt auf die Frage antworten können, welche Parteien denn gegenwärtig das Bundesland regieren. Weitere 37 Prozent hatten keine Ahnung, 13 Prozent dachten, dass SPD und CDU die Minister stellen, so wie vor 2009. Fünf Prozent tippten auf eine rot-grüne und zwei Prozent auf eine schwarz-gelbe Koalition, die es tatsächlich hier noch nie gegeben hat. Sechs Prozent nannten noch utopischere Farbkombinationen.

62 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden, bei den SPD-Wählern sind es 80 Prozent und bei den LINKE-Anhängern 71 Prozent. Erstaunlich wirkt, dass sogar 61 Prozent der CDU-Wähler mit der Regierung zufrieden sind. Aber angesichts des offensichtlich verbreiteten Unwissens über die Landespolitik sind vielleicht viele von ihnen der Überzeugung, die CDU sei an der Macht.

Bei der Frage nach Erfolgen der rot-roten Koalition fällt 72 Prozent der Befragten spontan nichts ein. Bei der Frage nach Misserfolgen wissen 56 Prozent keine Antwort. Bei den Nennungen rangiert bei den Erfolgen »gute Bildungspolitik« mit sechs Prozent vorn. Bei den Misserfolgen wird »schlechte Bildungspolitik« (sieben Prozent) am häufigsten genannt. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würden 34 Prozent die SPD ankreuzen, 24 Prozent die CDU, 21 Prozent die LINKE, acht Prozent die Grünen, sieben Prozent die Piraten und je zwei Prozent die FDP beziehungsweise die NPD. Wenn Bundestagswahl wäre, käme die SPD in Brandenburg auf 34 Prozent, die CDU auf 26 und die LINKE auf 19 Prozent. Die Grünen würden neun Prozent erhalten, die Piraten sieben, die FDP und die NPD je zwei Prozent. Der Vergleich von Umfragewerten der Linkspartei in Brandenburg und in ganz Deutschland im Dezember 2007, im Januar 2009 und im Januar 2012 zeigt, dass sich die Kurven ähneln. Der jeweilige Abwärtstrend steht in einem ziemlich genauen Verhältnis zueinander. In Zahlen ausgedrückt: In Brandenburg hielt die LINKE erst 26 Prozent und fiel dann auf 21 Prozent. Im Bundesmaßstab verharrten die Sozialisten erst bei zwölf Prozent und rutschen dann ab auf sieben Prozent. Auch die Werte der Partei in Ostdeutschland lassen sich mit erst 29 beziehungsweise 27 Prozent und dann 22 Prozent in dieses Schema einordnen.

Dass sie für gute Arbeitsplätze, gute Bildung, gute Gesundheitsversorgung und soziale Sicherheit sorgt und die Armut bekämpft, das trauen die Menschen am ehesten der SPD zu. Die LINKE liegt da jeweils abgeschlagen und wird zuweilen (Bildung, Jobs) sogar noch von der CDU überrundet. Nur bei der Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte landet die LINKE vorn, dies ist bedauerlicherweise auch das Thema, das den Brandenburgern eigentlich am wenigsten am Herzen liegt. Nur zehn Prozent interessieren sich überhaupt dafür.

Mit ihren Stammwählern, die so oder so ihr Kreuz bei der LINKEN machen, kann die Partei in Brandenburg auf 16 Prozent kommen. Das Gesamtpotenzial liegt laut Umfrage bei 32 Prozent. Eingerechnet werden hier alle, die sich vorstellen können die LINKE zu wählen, es jedoch nicht unbedingt tun, sondern dann doch eine andere Partei bevorzugen - meistens ist es die SPD.


Fakten

  • Mit der märkischen LINKEN sind jetzt 40 Prozent aller Befragten und 74 Prozent der LINKE-Anhänger zufrieden. Gegenüber 2007 handelt es sich um ein Minus von fünf beziehungsweise drei Prozent. Die Bundespartei erreicht in Brandenburg einen Zufriedenheitswert von 30 Prozent und bei den LINKE-Anhängern 63 Prozent. Das bedeutet ein Minus von zwölf und sechs Prozent.
  • Zum Wählerpotenzial: Von den Brandenburgern, die sich theoretisch vorstellen könnten, die LINKE anzukreuzen, würden es nur 54 Prozent tatsächlich tun, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. 29 Prozent würden dann die SPD wählen, sieben Prozent die Piraten, sechs die Grünen und drei die CDU. Bei einer Bundestagswahl würden 48 Prozent die LINKE ankreuzen und 31 die SPD.
  • Mehr zu unternehmen, um den Klimawandel aufzuhalten, dies finden 21 Prozent wichtig. 54 Prozent trauen das vor allem den Grünen zu. Dass die SPD am ehesten dazu in der Lage wäre, sagen 18 Prozent. Zehn Prozent nennen die LINKE, zwei die CDU.

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