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Aufgeschreckt

Kommentar von Christoph Nitz

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Die Netzgemeinde hat Recht behalten. Ihr Jubel war eher verhalten, als es kurz vor den Protesten gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA überraschend hieß, die deutsche Unterschrift werde ausgesetzt. Es galt vielen als taktisches Manöver. Mehrere 10 000 Menschen strömten deshalb am Wochenende auch hierzulande auf die Straße, um »ACTA ad acta« zu legen. Die Skepsis war berechtigt. Denn schon rudert die Bundesregierung zurück und versichert, dass ACTA »notwendig und richtig« sei. Regierungssprecher Seibert pfiff damit am Montag die Justizministerin zurück, die leichten Widerstand signalisiert hatte.

Unstrittig ist: Journalisten, Musiker, Künstler und Grafiker sollen für ihre Arbeit gutes Geld bekommen. Ein Abkommen wie ACTA hilft diesem Anliegen allerdings nicht im Mindesten. Die Demonstrationen zeigen, dass immer mehr Menschen die Nase voll haben von der Zementierung einer falschen Politik. Die digitale Gesellschaft braucht eine Weiterentwicklung des Urheberrechts, nicht mehr Maßnahmen gegen die sogenannte Internetpiraterie, die vor allem die Freiheit des Internets und den Datenschutz der Nutzer im Visier haben.

ACTA wird seit 2006 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Proteste haben aufgeschreckt. Das war höchste Zeit. Jetzt müssen alle bisher geheim gehaltenen Fakten auf den Tisch. Internetaktivisten wollen weiter im Netz und auf der Straße protestieren. Und das ist gut so.

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