Wettbewerb um Steuergeschenke

Parteien begünstigen Vermehrung großer Vermögen

  • Von Robert Meyer
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Mit seiner aktuellen Liste der »Geld-Weltmeister« hat das US-Wirtschaftsmagazin »Forbes« neue Rekorde offenbart. Rekorde an unermesslichem Reichtum. Was in der Liste keine Berücksichtigung findet, ist die Armut eines Großteils der Menschheit, aus der sich dieser Reichtum speist. Auch in relativ wohlhabenden Ländern wie Deutschland bedingen die wachsenden Vermögen wie in korrespondierenden Röhren eine zunehmende Verarmung.

In den letzten Jahrzehnten kannte die Entwicklung des Einkommensteuertarifs in Deutschland nur eine Richtung: Nach unten. Ein Blick in die Historie zeigt, dass ganz besonders das Geschrei der Liberalen nach noch niedrigeren Steuersätzen zur Steigerung der Leistungsbereitschaft kaum über eine Grundlage verfügt. So betrug der Spitzensteuersatz auf Einkommen über fast zwei Jahrzehnte hinweg 56 Prozent. Erst die schwarz-gelbe Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) setzte zum ersten Mal die Axt an die Einkommensteuer an. Doch die Absenkung um drei Prozent war nur ein Vorgeschmack darauf, an welchen weltweiten Steuersenkungswettlauf sich ausgerechnet die Sozialdemokraten später beteiligten.

Steuersenkungsspirale

Kaum hatte Gerhard Schröders SPD die erste rot-grüne Regierung der Bundesrepublik besiegelt, wurde die Einkommensteuer in mehreren Schritten immer weiter abgesenkt. Die Koalition senkte den Spitzensteuersatz 2001 erst au...

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