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Nepals Maoisten droht die Spaltung

Hardliner-Fraktion will den eigenen Regierungschef stürzen und droht mit neuem »revolutionären Kampf«

  • Von Thomas Berger, Kathmandu
  • Lesedauer: 2 Min.

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Der Streit in Nepals maoistischer Regierungspartei wird immer heftiger. Die sogenannten Hardliner fordern noch vehementer als die Opposition den Rücktritt des Premiers und bauen eine neue Streitmacht auf.

Nepals Regierungschef Baburam Bhattarai hat viel Ärger. Am 27. Mai läuft die Frist für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung aus, doch eine Einigung der großen Parteien ist nicht in Sicht. Die wichtigsten Oppositionskräfte - die Kommunistische Partei Nepals/Vereinte Marxisten-Leninisten (KPN-VML) und der bürgerliche Nepali Congress (NC) - fordern Bhattarais Rücktritt. Und auch wenn es sonst kaum Gemeinsamkeiten gibt, sind sie sich darin mit einem Flügel von dessen Vereinigter Kommunistischer Partei Nepals-Maoistisch (VKPN-M) einig. Mohan Baidya, Vizevorsitzender der Maoisten, will die Abdankung der Regierung jetzt sogar durch Straßenaktionen erzwingen. Auch ein gemeinsamer Misstrauensantrag mit der Opposition im Parlament ist ins Auge gefasst.

Dabei werfen die Hardliner dem Premier ebenso wie Parteichef Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda ausgerechnet vor, nach dem Sturz von König Gyanendra im Jahre 2008 zu viele Kompromisse mit KPN und NC geschlossen und wichtige Ziele des bewaffneten Kampfes von 1996 bis 2006 verraten zu haben.

Mohan Baidya ist der namhafteste Vertreter dieser Fraktion, zu der aber auch Generalsekretär Ram Bahadur Thapa und etliche Vertreter der mittleren Führungsebene gehören. Immer radikaler treten sie auf, was dazu geführt hat, dass die anderen beiden Flügel der VPKN, angeführt von Bhattarai und Prachanda, näher zusammengerückt sind. Deren Verhältnis war in der Vergangenheit nicht frei von Spannungen.

Zuletzt schlossen Baidya und Genossen nicht einmal mehr die Möglichkeit eines neuen »revolutionären Kampfes« aus. Dazu könnten ehemalige Kämpfer der Volksbefreiungsarmee (PLA) mobilisiert werden. Von den etwa 20 000 Männern und Frauen, die die Maoisten seinerzeit unter Waffen hatten, sollen gemäß Friedensabkommen, das Grundlage des Verfassungsprozesses ist, etwa 6500 in Nepals Armee aufgenommen werden. Heftigen Streit gibt es derzeit noch, weil die PLA-Kommandeure wenigstens einen Generalsrang für sich beanspruchen, die Opposition sie aber allenfalls zu Majoren ernennen will.

7000 weitere ehemalige Kämpfer sind bereits aus den militärischen Lagern der Maoisten entlassen worden. Gerade an sie wendet sich der Aufruf Baidyas, sich neu zu organisieren.

Zumindest in einem Punkt entspannte sich die Lage für Bhattarai und Prachanda am Wochenende. Die Regierung hatte einen staatlichen Zuschuss von stolzen 20 Millionen Rupien (200 000 Euro) für eine Mount-Everest-Expedition beschlossen, an der neben anderen maoistischen Führungsmitgliedern auch Prachandas Sohn Prakash Dahal teilnimmt. Unerhört sei dies, wetterte die Opposition. Von einer »Plünderung der Staatskasse« war gar die Rede. Nach diversen Protestaktionen verkündeten Prakash und seine Gruppe am Montag, die staatliche Hilfe auszuschlagen und stattdessen Spenden zu sammeln.

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