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Obamas Gesundheitsreform vor ungewisser Zukunft

Nach Anhörungen entscheidet nun der Oberste Gerichtshof der USA über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes

  • Von Max Böhnel, New York
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Gesundheitsreform von USA-Präsident Barack Obama steht nach dreitägigen Anhörungen vor dem Obersten Gerichtshof vor einer ungewissen Zukunft. Am Mittwoch prüfte der Supreme Court abschließend ihre Chancen, sollte die geplante Versicherungspflicht für verfassungswidrig erklärt werden. Die endgültige Entscheidung legen die Richter im Juni vor.

Nach drei Tagen Anhörungen zur Gesundheitsreform der Obama-Regierung, die am Mittwoch endeten, zog sich der Oberste Gerichtshof der USA zu internen Beratungen zurück. Das Urteil der neun Verfassungsrichter über das Gesetz namens »Patient Protection and Affordable Care Act« (Gesetz zum Patientenschutz und zur erschwinglichen Behandlung) wird im Juni erwartet. Es wird schon heute als das wichtigste Urteil der obersten Gerichtsinstanz der Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten bezeichnet. Noch nie hatte das Gremium so lange Pro- und Kontrastimmen zu einem Thema angehört.

»Obamacare« war vor zwei Jahren vom damals demokratisch kontrollierten Kongress verabschiedet und von Präsident Barack Obama unterzeichnet worden. Besonders umstritten ist eine Regelung, die im Jahr 2014 in Kraft treten soll: die individuelle Pflicht der US-Amerikaner, eine Krankenversicherung abzuschließen. Das betrifft 30 Millionen USA-Bürger. Wer dies nicht tut, muss...


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