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Hemmschuh Gymnasium

Auch Österreich verweigert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulbereich

  • Von Brigitte Schumann
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Deutschland soll Inklusionsland werden, behinderte und nichtbehinderte Kinder sollen gemeinsam unterrichtet werden. Über das Wie und vor allem über den Zeitrahmen wird allerdings noch gestritten. Ähnlich die Situation in Österreich. Auch dort ist ein Streit um die die Zukunft der Sonder- und Förderschulen entbrannt.

2008 wurde mit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention* in Österreich der unabhängige Monitoringausschuss im österreichischen Bundessozialministerium eingerichtet. Seine sieben Mitglieder samt Stellvertreter wurden von der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) benannt. Einschließlich der Vorsitzenden, der Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze, arbeiten allerdings alle Mitglieder des Ausschusses bis heute auf ehrenamtlicher Basis. Mit der Bewilligung von 25 000 Euro ist es seit 2010 immerhin möglich, wenigstens eine Halbtagsstelle zur Unterstützung der Ausschussarbeit zu unterhalten.

Ein Vergleich mit Deutschland zeigt, wie mickrig sowohl die staatlichen Zuschüsse wie auch die personelle Ausstattung des österreichischen Gremiums ist. In Deutschland ist das unabhängige Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin von Bundestag und Bundesrat beauftragt worden, die Einhaltung der Rechte von Mens...


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