Aufmuskeln bei der Union

Schweriner SPD schwächelt, das lässt der CDU Raum zur Profilierung

  • Von Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Mit der Theater- und der Gerichtsreform sind es gleich zwei wichtige Vorhaben der Landespolitik, in denen sich die Nordost-Union derzeit vom Koalitionspartner SPD absetzt. Dem Land droht eine politische Blockade.

Am Mittwoch beriet der Schweriner Landtag ergebnislos über die Volksinitiative zum Erhalt der Theaterlandschaft, die im Winter in kurzer Zeit fast 50 000 Unterstützer gefunden hatte. Am Donnerstag wies die Koalition das »Drei-Säulen-Modell« zur Theater- und Orchesterfinanzierung zurück, das die oppositionelle Linksfraktion erarbeitet hatte. So weit läuft alle erwartungsgemäß - und doch gibt es, ein gutes halbes Jahr nach der Wahl, inzwischen erhebliche Misstöne in der Landesregierung.

Noch vor der Lesung des LINKE-Konzepts gab nämlich CDU-Fraktionschef Vincent Kokert ein Interview zu der Theaterfrage, in dem er SPD-Bildungsminister Matthias Brodkorb ein regelrechtes Ultimatum setzte: Innerhalb von zwei Monaten müsse dieser ein Konzept vorlegen. Brodkorb will seine Planungen allerdings erst im Herbst bekannt machen, ein ganzes Jahr nach Amtsantritt. Nicht nur Kokert fragt sich, wieso das so lange dauert. Schließlich hat der Minister...

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