Aufatmen in Naypyidaw

Myanmars Oppositionschefin Suu Kyi lenkt im Streit um Vereidigung ein

  • Von Thomas Berger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Während UN-Generalsekretär Ban und Deutschlands Außenminister Westerwelle Myanmar besuchten, hat sich in dem südostasiatischen Land ein wichtiger Streitfall aufgelöst. Die neuen Oppositionsabgeordneten wollen nun doch auf die Verfassung schwören.

Eine Woche lang hatte sich die Auseinandersetzung hingezogen, weigerten sich die 43 bei der Nachwahl Anfang April siegreichen Bewerber der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), ihre Abgeordnetenmandate einzunehmen, weil sie den Eid nicht in der aktuellen Form ablegen wollten. Diese sieht im Wortlaut »den Schutz der Verfassung« vor. Genau dieses unter der Militärdiktatur Myanmars, dem früheren Burma, verabschiedete Grundgesetz wollen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und ihre Parteikollegen in mehreren Punkten allerdings möglichst bald ändern. Vor allem die dort festgeschriebene Reservierung eines Viertels aller Parlamentssitze an ernannte Angehörige der Armee ist der wichtigsten Oppositionsgruppierung ein Dorn im Auge.

Zumindest mit zum Einlenken von Suu Kyi beigetragen haben Vertreter der Parteien der nationalen Minderheiten, die die NLD und ihre Spitzenkandidatin drängten, umgehend aus dem Parlament heraus gemeinsam wei...


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