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Oppositionelles Lebenszeichen

Martin Kröger zur Energie-Initiative der LINKEN

Na also. Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus gibt es noch. Sie macht mit ihrer Großen Anfrage und einem Antrag zu den Energienetzen endlich mal Druck auf den rot-schwarzen Senat. Nach dem Kuschelkurs gegenüber der Polizeichefin Margarete Koppers bezüglich der gefundenen Rohrbomben sowie der Schützenhilfe für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der mit seinem Flughafen eine Bruchlandung hinlegte, konnte man ja fast glauben, die Linksfraktion sei quasi ein heimlicher Unterstützer der Großen Koalition - und nicht in der Opposition.

Nun muss man das »Oppositionsgeschrei« der Grünen, wie es Harald Wolf nennt, natürlich nicht gutheißen. Aber das Gezeter wird immerhin wahrgenommen. Ob das mit dem gestern sachlich präsentierten Vorstoß zu den Energienetzen auch geschieht, bleibt abzuwarten. Immerhin sendet die Linksfraktion damit ein Lebenszeichen.

Der Vorstoß an sich hätte durchaus Öffentlichkeit verdient: Die Kampagne der Partei zur Rekommunalisierung der Energienetze in Berlin wird mit witzigen Plakaten beworben, die an alte kreative Phasen erinnern. In der Frage der Energienetze steht die Partei auch anders als beim Wasser an der Seite der Bürgerinitiative Energietisch, für die diesmal fleißig Unterschriften gesammelt werden.

Pfiffig überdies der Vorstoß, die SPD im Abgeordnetenhaus mit einem geklauten Antrag der Sozialdemokraten aus dem Bundestag zu »Öffentlichen Einfluss auf Energienetze sichern« zu konfrontieren. Mehr solcher Aktionen wären sicher nicht schlecht.

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