Von Stefan Otto 18.05.2012 / Inland

Blockupy trotzt den Verboten

Bei den Bankenprotesten steht auch das Demonstrationsrecht auf dem Prüfstand

Die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen EU-Krisenpolitik und die Macht der Banken in der Finanzmetropole Frankfurt am Main haben begonnen – obwohl das Bundesverfassungsgericht die Demonstrationen für gestern und heute verboten hatte. Lediglich eine Großdemo am Samstag ist genehmigt worden.

Bereits am Mittwochabend räumte die Polizei das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Stadt Frankfurt verkündete bis Sonntag dort ein Aufenthaltsverbot. Den Blockupy-Protesten fehlte somit ein Zentrum. Zu unterbinden waren einzelne Kundgebungen aber nicht. Rund 200 Protestierer versammelten sich gestern Nachmittag am Hauptbahnhof, auf dem Uni-Campus im Stadtteil Bockenheim demonstrierten 150 Bankenkritiker, und auf dem Paulsplatz im Stadtzentrum gingen etwa 1000 Protestierer auf die Straße. Hier richtete sich der Unmut nicht nur gegen das Krisenmanagement der EU, IWF und EZB, sondern auch gegen die Demonstrationsverbote. Stets wurden die Protestierer von einem martialischen Polizeiaufgebot umringt.

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