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Kandidaten zaudern

Nord-LINKE hat sich nach Wahlniederlage noch nicht gefangen

  • Von Dieter Hanisch, Kiel
  • Lesedauer: 3 Min.
Vier Wochen nach der für sie enttäuschenden Wahl versammelt sich die LINKE in Schleswig-Holstein am Wochenende zu einem Parteitag.

Die LINKE in Schleswig-Holstein hat nach der Wahlniederlage am 6. Mai, als die Partei nach nur etwas mehr als zweieinhalbjähriger Zugehörigkeit aus dem Landtag flog, nun vier Wochen Zeit gehabt, ihre Wunden zu lecken. Am Sonntag soll es auf einem Landesparteitag in Neumünster eine erste große Aussprache mit Blick zurück und nach vorn geben. Dabei ist vorgesehen, auch die Parteispitze neu aufzustellen, denn die bisherige Landessprecherin Jannine Menger-Hamilton gibt ihr Amt auf. Sie übernimmt damit die politische Verantwortung für das Wahlergebnis.

Vor allem hausgemachte Versäumnisse und parteiinterne Kontroversen auf Bundesebene mündeten am Ende in gerade mal 2,3 Prozent der Wählerstimmen. Große Teile aus dem Wählerspektrum von 2009, als die LINKE mit sechs Prozent erstmals in den Landtag einzog, sind nicht zu anderen Parteien gewechselt, sondern bei insgesamt rückläufiger Wahlbeteiligung zu Hause geblieben. Erklärungsversuche ausschließlich in Form von Schuldzuweisungen an regionale Medien und politische Parteienkonkurrenz wären wohl zu kurz gegriffen. Den rund 1000 Mitgliedern im nördlichsten Bundesland sind die Verantwortlichen jedenfalls jede Menge Antworten schuldig, zu denen Aspekte der eigenen Logistik ebenso gehören wie personelle Konsequenzen. Beantragt ist, einen komplett neuen Vorstand zu wählen oder diverse Vorstandsmitglieder abzuwählen. Es gibt allerdings einen Gegenantrag, der erst ausgearbeitete Leitlinien für den nächstes Jahr anstehenden Kommunalwahlkampf verlangt, ehe es zu Personalentscheidungen kommt.

Zum Gesprächsstoff wird notgedrungen ein auffälliges Stadt-Land-Missverhältnis im Wahlergebnis der Partei. Zuletzt fokussierten sich Aktivitäten der LINKEN auf Städte wie Lübeck und Kiel sowie mit Abstrichen auf Flensburg und das Hamburger Randgebiet. Doch unzufriedene Landwirte, sozial Benachteiligte und Zurückgelassene finden sich zur Genüge in ländlichen Regionen. Für den möglichen neuen Vorstand haben sich bis Redaktionsschluss gerade mal fünf Interessenten beworben, die entweder aus Lübeck oder Kiel kommen. Das Vorstandsgremium zählte bisher neun Mitglieder, wobei der Posten eines Co-Sprechers seit einem Jahr vakant ist. Als ausgewogenes »Angebot« kann man die bisherigen Kandidaturen jedenfalls nicht bezeichnen. Wahlniederlagen in der Vergangenheit bei Kandidaturen für Spitzenämter haben offensichtlich abgeschreckt. Womöglich hat aber auch das Szenario um die Wahl der neuen Bundespartei-Doppelspitze viele Nord-Mitglieder traumatisiert. Ein wenig Mut wäre dabei gerade jetzt in der landespolitisch außerparlamentarischen Rolle erstrebenswert.

In dieser Situation will Jens Schulz aus Lübeck nun vorangehen, indem er seinen Hut als Landessprecher in den Ring wirft. Der frühere Sozialpädagoge war zuletzt Mitarbeiter in der Landtagsfraktion und ist niemand, der einem bestimmten Parteiflügel zuzurechnen ist. Er steht für Ausgleich und Zusammenführung statt Polarisieren. Selbst politische Gegner bescheinigten ihm im Vorjahr einen vernünftigen Wahlkampf in Lübeck, als er sich um das dortige Bürgermeisteramt bewarb, auch wenn sein Unterfangen nicht von Erfolg gekrönt war.

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