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Israel entscheidet allein

Kein Vertrauen in Iran-Strategie der USA

US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Israel erneut versichert, dass die USA das vermutete iranische Atombombenprogramm notfalls auch militärisch stoppen werden.

Tel Aviv/Washington (dpa/nd). »Es gibt weitere Möglichkeiten einschließlich der militärischen, sollten die diplomatischen Bemühungen nicht fruchten«, zitierte die Zeitung »Haaretz« den Pentagonchef am Mittwoch bei der Besichtigung einer israelischen Raketenabwehrstation in Aschkelon.

Panettas Gastgeber, Verteidigungsminister Ehud Barak, zeigte sich skeptisch. »Extrem niedrig« seien die Erfolgschancen der US-Strategie. »Israel entscheidet allein«, ob und wann es Iran angreife, warnte Barak.

Unterdessen verschärfen die USA ihre Sanktionen gegen Iran. Präsident Barack Obama hat eine Anordnung erlassen, die es Firmen aus anderen Ländern erschweren soll, iranisches Öl zu kaufen. Es soll verhindert werden, dass dabei Zahlungsmethoden entwickelt werden, die Schlupflöcher ausnutzen und bereits bestehende Sanktionen umgehen, teilte das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) mit.

Die Anordnung Obamas verbietet es zugleich US-Firmen, mit einer chinesischen und einer irakischen Bank zusammenzuarbeiten, die Geschäfte mit Iran machen, gab das Weiße Haus weiter bekannt.

Zugleich einigte sich der US-amerikanische Kongress auf weitere Iran-Sanktionen. Die Parteien in beiden Kammern hätten sich auf weitreichende und aktualisierte Maßnahmen geeinigt, die besonders auf den Energiesektor zielten, teilte die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ileana Ros-Lehtinen, mit. Zudem schließe das neue Gesetz Schlupflöcher für Logistikfirmen, Finanzinstitutionen und Versicherer, die mit Iran Geschäfte machen wollten.

US-Medien verweisen auf die Befürchtungen Washingtons, dass Teheran trotz Sanktionen keine Bewegung im Atomstreit zeigt.

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