Steuern rauf!

Kommentar von Fabian Lambeck

Dass Reiche mehr Steuern zahlen sollten, hört man immer wieder. Doch bislang waren es stets einzelne Stimmen, die in der Kakophonie des Medientrubels oftmals überhört wurden. So waren jene im Vorteil, die eigene Denkfabriken unterhalten, um die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ihre Argumente sind wohlbekannt, schließlich wird man über die Medien ständig mit ihnen konfrontiert. Heute kann jedes Schulkind das Mantra nachbeten, wonach reiche Privatpersonen und Konzerne ins Ausland gehen, sobald man in Deutschland die Steuern anhebt.

Deshalb ist es wichtig, dass sich 23 Organisationen und Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche Akteure zusammengetan haben, um mit einer Stimme für höhere Reichensteuern zu sprechen. Nur so kann der neoliberalen Propaganda etwas entgegengesetzt werden. Die Zeit drängt. Schließlich entfaltet die zunehmende soziale Spaltung schon jetzt Zentrifugalkräfte, die einen Teil der Bevölkerung an den Rand schleudern. Jede Bildungsstudie, jeder neue Armutsatlas und jede Hartz-IV-Statistik sind ein weiterer Beleg für diese Entwicklung.

Reichtum muss hoch besteuert werden. Das ergibt sich schon allein aus der Natur des Kapitalismus. Gesellschaftlich gesehen ist er ein Nullsummenspiel: Was der Eine hinzugewinnt, verliert der Andere. Eine Gesellschaft, die Reichtum nicht abschöpft, entwickelt sich zwangsläufig zu einer Oligarchie. Darum muss das Motto lauten: Reichensteuern rauf!

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