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Tom Strohschneider 20.09.2012 / Linksbündig

VS: Linkspartei als Reformhäppchen?

Will der Bundesinnenminister die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz des Bundes zurückfahren? Wenn, dann wohl nur als „Signal für die Reformfreudigkeit des Dienstes", wie es die "Süddeutsche Zeitung" formuliert. Doch offenbar stößt Hans-Peter Friedrich selbst damit in Reihen der Union auf Widerstand. Die Idee des Ministers, das Bundesamt „künftig vor allem mit dem Kampf gegen gewalttätigen Extremismus zu beauftragen und auf die Beobachtung friedfertiger Radikaler weitgehend zu verzichten", habe keinen Beifall unter CDU und CSU gefunden. Insbesondere wegen der Überlegung, „die hoch umstrittene Observation von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch das Amt praktisch einzustellen", wie das Blatt schreibt.

Ob nun Observation oder nicht, das war zu Beginn des Jahres lange Zeit ein ...

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Über diesen Blog

Linksbündig

Was die Linke ist? Sie ist auf jeden Fall viel größer als die gleichnamige Partei. Das ist gut so. Man kommt als Linker ohne Parteibuch aber auch nicht an der Partei vorbei. Was die klein und die groß geschriebenen Linken trennt und was sie verbindet, wo die Grenzen emanzipatorischer Politik liegen und welche Versuche es gibt, diese zu überwinden – davon soll dieses Blog handeln.

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  • Tom Strohschneider

    Tom Strohschneider, Jahrgang 1974, ist nd-Chefredakteur. Nach einem Studium der Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie kam er mehr zufällig zum Journalismus. Er arbeitete unter anderem bei der Wochenzeitung "Der Freitag" und bei der "taz". Er denkt gern über die gesellschaftliche Linke nach, bloggt unter anderem "Linksbündig" und wartet stets vergeblich auf ein Rezensionsexemplar des jeweils neuesten 3D-Druckers. Strohschneider liest gern Dath und hat aus "South Park" und "Die Simpsons" mehr gelernt als aus vielen Sachbüchern. Selbst schreibt er auch manchmal welche. Zuletzt erschienen von ihm: "Linke Mehrheit?" über Möglichkeiten und Grenzen von Rot-Rot-Grün sowie “What's left?” über Europas Linke, den Rechtsruck und einen sozialistischen Kompromiss. Beide erschienen bei VSA.

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