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Man muss sich nicht unbedingt lieben

Oslo-Gruppe sieht Hürden für Rot-Grün-Rot nach der Wahl 2013

Bundestagsabgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen, die sich das erste Mal 2009 und danach immer wieder zum zwanglosen Gespräch trafen, hätten ihrer Gruppe nie den Namen »Oslo-Gruppe« gegeben. Der wurde ihnen von einer Zeitung verliehen - in Anlehnung an die rot-rot-grüne Regierung in Norwegen. Als Vorreiter einer solchen Koalition verstehen sich die Teilnehmer aber schon, die sich anfangs großem Misstrauen in ihren Parteien ausgesetzt sahen. Der damalige SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach abschätzig von »Kinderkram«. Mit dem Wahlkampfpapier der LINKE-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger scheint die Zeit für Diskussionen gekommen zu sein, wie sie die Oslo-Gruppe unverdrossen pflegt. In diesem wird auch eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2013 nicht ausgeschlossen. Sven-Christian Kindler (Grüne) Stefan Liebich (LINKE) und Frank Schwabe (SPD) sehen sich durchaus bestätigt. Zugleich klingen Zweifel an, was eine baldige Umsetzung betrifft - wie Uwe Kalbe und Aert van Riel im Gespräch mit ihnen erfuhren.

nd: Herr Liebich, ist das Papier von Bernd Riexinger und Katja Kipping der Lohn für das lange Werben der Oslo-Gruppe?

Stefan Liebich: Ich glaube, dass sich beide bedanken würden, wenn ich Ja sage. Die Vorsitzenden machen das, was wir auf unserem Bundesparteitag 2010 beschlossen haben. Damals haben wir in einem Leitantrag festgehalten, dass man für gesellschaftliche Veränderungen auch andere Mehrheiten braucht, und dass es die Verantwortung der Parteispitze ist, dazu eine strategische Debatte zu führen. Aber das ist leider lange Zeit nicht passiert. Wir haben uns mit uns selbst beschäftigt. SPD und Grüne haben ihrerseits dazu beigetragen, dass es schwer wurde.

Zwischen 2010 und heute lag der Programmparteitag, der Haltelinien für Regierungsbeteiligungen festgelegt hat. Auch Kipping und Riexinger formulieren welche. Wie wichtig sind diese?

Liebich: Ich war nie ein Freund von Haltelinien. Ich finde es richtig, dass Katja Kipp...


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