Kleine Erfolge statt Revolution

Linken Parteien in Europa mangelt es an Ideen und Resonanz

  • Von Dominic Heilig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.
»Another Europe is Possibile« - ein anderes Europa ist möglich. Eine nicht erst seit Ausbruch der Finanzkrise genutzte Parole linker europäischer Parteien und Organisationen.

Die seit über fünf Jahren andauernde Wirtschafts- und Finanzkrise verschärft sich und ist längst zu einer sozialen Krise in Europa geworden. Das Modell des europäischen Sozialstaates steht wie der demokratische Rechtsstaat mehr denn je zur Disposition. Die radikale Linke kämpft und demonstriert - noch ohne die notwendige Stärke und einen durchsetzungsfähigen Plan.

Immerhin zwei Wahlgänge benötigte das Establishment in Griechenland, um sich eine vermeintliche Legitimation der Wähler für den fortgesetzten Abriss des Sozialstaates und die Sicherung der Ressourcen abzuholen. Nach dem erzwungenen Rücktritt von Ministerpräsident Giorgos Papandreou im November 2011 residierte ein Ex-Banker als Ministerpräsident in Griechenland, der erst am 6. Mai 2012 Neuwahlen abhalten ließ. Danach verfügten die Volksparteien, die sozialdemokratische PASOK und die konservative Nea Demokratia, nicht einmal mehr über eine gemeinsame Mehrheit. Spielverde...

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