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Ecuador sucht Lösungen in Assange-Affäre

Großbritannien und Schweden lehnen Vermittlungsversuch von Außenminister Patiño ab

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Kurz vor der 67. UNO-Vollversammlung in New York hat Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño diplomatische Lösungsansätze im Streit um den Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, vorgeschlagen.

Assange, der seit einem viertel Jahr in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht findet, könnte unter diplomatischem Schutz in die Botschaft des südamerikanischen Landes in Schweden gebracht werden, sagte Patiño. Dort erhebt die Staatsanwaltschaft Vorwürfe gegen den 41-jährigen Internetaktivisten wegen mutmaßlicher Sexualdelikte. Es bestehe die Möglichkeit, »dass Ecuador, sofern das nötig ist, autorisiert wird, Assange in unsere Botschaft in Schweden zu bringen«, betonte Patiño in einem Videointerview auf der Seite des ecuadorianischen Außenministers. So könne der Ermittlungsprozess unter den Rahmenbedingungen der schwedischen Justiz weitergeführt werden und Assange zugleich unter dem Asylschutz Ecuadors verbleiben.

Ecuadors Vizepräsident Lenin Moreno kündigte in einem Pressegespräch indes an, er wolle während der UNO-Vollversammlung in New York ein Treffen zwischen den Außenministern beider Staaten, Ricardo Patiño und William Hague, anregen. Schweden und Großbritannien lehnten beide eine Diskussion des Vorschlags ab. Ein Sprecher verwies auf die britische Position, wonach die Regierung nach der Ausschöpfung aller Rechtsmittel durch Assange gegen seine Auslieferung entschlossen ist, ihrer Verpflichtung zu seiner Überstellung nachzukommen. Das schwedische Außenministerium wollte sich nicht zu dem Vorschlag äußern.

Derweil kommt auch das Ermittlungsverfahren in Schweden in Bewegung. Nach Medienberichten hat ein forensisches Labor auf einem der Kondome, das eine Vergewaltigungsanzeige stützen sollte, keine DNA-Spuren des Aktivisten gefunden. Das Resultat wurde von einem weiteren Labor bestätigt, heißt es in einem rund 100 Seiten umfassenden Untersuchungsbericht, zu dem Assanges Anwälte Zugang hatten. Diese neuen Nachrichten machen eine Anklage wegen Vergewaltigung gegen den 41-Jährigen in Schweden unwahrscheinlicher. Die Staatsanwaltschaft des Landes, die nach wie vor auf die Auslieferung des Aktivisten besteht, will sich zu dem Ergebnis bislang nicht äußern.

Die neuen Untersuchungsergebnisse aus Schweden könnten die Lage nun zugunsten des Internetaktivisten verändern. Immerhin wird die Beschuldigung einer der Anzeigenstellerinnen, Anna A., infrage gestellt. Die inzwischen 33 Jahre alte Frau hatte bei der Anzeige angegeben, Assange habe das Kondom beim zunächst einvernehmlichen Geschlechtsverkehr vorsätzlich zerrissen. Nach schwedischem Recht kommt dies einer Vergewaltigung gleich. Der Negativbefund des DNA-Tests stellt die Aussage der mutmaßlich Geschädigten nun in Zweifel.

Assange befindet sich nach wie vor in der Botschaft Ecuadors in London.

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