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OUT of SPACE: Grenzen der Freiheit

Über die Grenzen der Meinungsfreiheit wird derzeit hierzulande heftigst diskutiert. Mohammed-Karikaturen, da herrscht weitgehend Einigkeit, dürfen gezeigt werden. Aber selbstverständlich stößt die Meinungsfreiheit auch in Deutschland an eine Grenze, wenn die größte aller Glaubensgemeinschaften beleidigt wird: das Privatfernsehen. Das Kölner Landgericht entschied dieser Tage, dass T-Shirts mit dem Aufdruck »Scheiß RTL« und dem Logo des Kölner Fernsehsenders, mit dem ein Blogger gegen das seiner Meinung nach »niveaulose RTL-Programm« protestierte, nicht mehr verkauft werden dürfen, da dies eine pauschale Herabwürdigung des Senders sei. Ob eine konkrete Herabwürdigung wie z.B. »Scheiß Dieter Bohlen« erlaubt wäre, lässt das Urteil also offen. jam

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