Theo Eichel

Man fühlt sich an Theo Waigel erinnert: In dessen letzten Jahren als Finanzminister mutierte der CSU-Mann trotz aller Spar- und Sanierungs-Appelle zum bloßen Verwalter der selbst verursachten Haushaltskrise. Dasselbe Bild bietet jetzt Hans Eichel. Angetreten war der rot-grüne Finanzminister als eiserner Spar-Hans, der den Marsch in den Schuldenstaat verhindern wollte. Doch die brutalen Sozialkürzungen in Verbindung mit milliardenschweren Steuergeschenken für Besserverdienende und Unternehmen machten der Konjunktur genauso den Garaus wie dem Sanierungskurs. Inzwischen wächst die Wirtschaft zwar wieder leicht, doch ein Zurück zur Spar-Zeit soll es mit dem Haushalt 2005 nicht geben - das Verscherbeln des Tafelsilbers sorgt lediglich pro forma dafür, dass das Zahlenwerk verfassungs- und EU-konform ist. Es kommt aber auch nicht zum dringend benötigten nachfrageorientierten Kurswechsel. Die angekündigte Innovationsoffensive entpuppt sich als Luftnummer, sozial Schwache werden weiter belastet, und die für den Mittelstand wichtigen Investitionen bleiben auf niedrigem Niveau. Hans Eichel wurschtelt sich durch, ohne sich mit den Ressortkollegen oder dem Agenda-Kanzler anzulegen. Er ähnelt immer mehr dem blassen Buchhalter, den Karikaturisten vor Jahren in ihm sahen.

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