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Barroso nimmt zweiten Anlauf

Noch Unklarheiten über neue EU-Kommission

Der künftige Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durão Barroso, wird wahrscheinlich bereits auf dem am Donnerstagabend in Brüssel eröffneten EU-Gipfel sein neues Kollegium vorstellen.
Brüssel/Warschau (AFP/ND). Die Aufstellung der neuen EU-Kommission ist nach Angaben aus Brüssel fast abgeschlossen. Nun hänge es vor allem an der italienischen Regierung: Von ihr wird alsbald ein Ersatzmann für den umstrittenen Kommissionskandidaten Rocco Buttiglione erwartet. Barroso hatte vergangene Woche seinen Vorschlag für die Besetzung der neuen EU-Kommission zurückgezogen, nachdem das Europäische Parlament mehrere Amtsanwärter scharf kritisiert hatte. Als erster hatte darauf der Italiener Rocco Buttiglione reagiert, der seinen Verzicht auf das Kommissarsamt am Wochenende verkündete. Welche Regierungen Barroso aufgefordert hat, ihre Kandidaten für Brüssel auszutauschen, wurde nicht bekannt. Lediglich die lettische Regierung, die am Dienstag die umstrittene Anwärterin Kandidatin Ingrida Udre zurückzog und stattdessen den ehemaligen Bildungs- und Finanzminister Andris Piebalgs für Brüssel nominierte, hatte verlautbart, Barroso habe sie gebeten, »die Möglichkeit zu erwägen«, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Die Niederlande und Ungarn halten dagegen bislang trotz Kritik von Parlamentariern an ihren Kandidaten für die EU-Kommission fest. Von Barrosos Seite sei an Budapest auch keine Forderung ergangen, erklärte Ungarns Parlamentspräsidentin Katalin Szili. Möglicherweise ist der Austausch der lettischen und italienischen Amtsanwärter für die Kritiker im EU-Parlament auch schon ausreichend. Parlamentspräsident Josep Borrell betonte, der Rückzug der umstrittenen italienischen und lettischen Kandidaten sei ein »exzellenter Ausgangspunkt« für Barroso. Das EU-Parlament will seinen Beitrag dazu leisten, dass die neue Kommission schnell ins Amt kommt. »Wir sind bereit, Barroso Freitag oder Sonnabend zu treffen«, kündigte Borrell am Mittwoch in Warschau an. Das Europäische Parlament könne ab kommenden Montag mit der Befragung der neuen Kandidaten beginnen. Die Abstimmung über die Kommission könne schon während der am 15. November beginnenden Plenarsitzung stattfinden. In Kreisen der Kommission wurde dagegen erwartet, dass die Anhörungen in den Fachausschüssen und die Vertrauensabstimmung im Parlament mehr Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher sei es gut möglich, dass die derzeitige EU-Kommission unter Präsident Romano Prodi erst zum Jahresende abgelöst werde. Die Kommission hatte zunächst offen gelassen, ob Barroso sein neues Team bereits beim Gipfel vorstellen wird. Details über das Verfahren zum Zusammenstellen eines neuen Kollegiums könnten noch nicht genannt werden, sagte eine Sprecherin der Behörde.

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