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um Widerstand in der SPD nur noch am Rande

Nicht einmal die Linke stimmt geschlossen gegen Kriegsabenteuer

Von Wolfgang Rex, Bonn

Auch in der Friedenspolitik wandert die SPD stetig nach rechts ab. Die Katastrophe von 1945 bietet nur noch einem Teil der Parteilinken Anlaß zum Protest.

Ein Mann der SPD befehligt seit voriger Woche den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr Rudolf Scharping scheint ans Ziel seiner Wünsche gelangt. 1993, als die SPD endgültig die Wende zum Kriegshurra einleitete, übernahm er vorübergehend den SPD-Vorsitz.

Bereits die SPD-geführte Regierung unter Helmut Schmidt hatte gegen den Protest einer starken außerparlamentarischen Friedensbewegung die Stationierung von Mittelstreckenraketen der NA-TO begrüßt. Durchgesetzt wurde sie dann von der Kohl-Regierung. 1993 folgte auf dem Parteitag in Wiesbaden jener Beschluß, der den Sozialdemokraten den Weg zum Krieg gegen Jugoslawien öffnete. Damals genehmigte eine Mehrheit der Parteitagsdelegierten sogenannte »robuste Militäreinsätze«. Heute heißen solche Überfälle auf souveräne ...


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