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Sachsen beschließt Gedenkstättengesetz

Dresden (dpa/nd). Der jahrelange Streit um die Gedenkstätten in Sachsen ist beigelegt. Am Mittwoch stimmte der Landtag mit großer Mehrheit für die gemeinsam von CDU, FDP, SPD und Grüne vorgelegte Novelle zum Stiftungsgesetz. Die LINKE enthielt sich der Stimme, die rechtsextreme NPD votierte dagegen. Der Konflikt hatte über die Grenzen des Freistaats hinaus für Schlagzeilen gesorgt. Ende 2003 und Anfang 2004 traten der Zentralrat der Juden und weitere vier Verbände aus Protest aus der Stiftung Sächsische Gedenkstätten aus. Aus ihrer Sicht war es nicht hinnehmbar, dass in der Satzung Nazi-Verbrechen mit denen der DDR gleichgesetzt wurden.

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