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Nicht ins Ohr brüllen, sondern zuhören

Sachsens LINKE will Rot-Rot-Grün in Sachsen - und keine »Hartz IV muss weg!«-Plakate mehr

  • Von Hendrik Lasch, Chemnitz
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Sachsens LINKE bereitet sich inhaltlich auf die Landtagswahl 2014 vor, bei der sie Rot-Rot-Grün anstrebt.

Sachsens LINKE hat keinen Frieden mit Hartz IV geschlossen. »Wir sind noch nicht einmal zu einem Waffenstillstand bereit«, sagt Katja Kipping, Dresdnerin und Bundeschefin der Partei. Diese werde aber trotzdem zur Bundestagswahl 2013, anders als vor sieben Jahren, nicht erneut den Slogan »Hartz IV muss weg!« plakatieren. Man wolle den Wählern nicht erklären, wogegen man sich wendet, »sondern was wir uns stattdessen vorstellen«.

Welche Ideen das sind, berieten 196 Delegierte am Wochenende auf einem zweitägigen Parteitag in Chemnitz. Ihnen lagen zwei umfangreiche Papiere zur Sozial- und Bildungspolitik vor. Es ging um Renten- und Wohnungsfragen, Gesundheitsversorgung, den Umgang mit Behinderten, die Haltung zu freien Schulen - und nicht zuletzt darum, ob sich die LINKE in Sachsen für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen soll.

Anders als die meisten anderen Punkte, ist diese Frage intern umstritten. Kipping als prominente B...


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