Mitgliederbegehren der SPD-Basis gescheitert

Wenig Unterstützer gegen Vorratsdatenspeicherung

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Die Rebellion von zwei SPD-Netzpolitikern, die den Beschluss des Parteitags zur Vorratsdatenspeicherung kippen wollten, ist am Desinteresse vieler Genossen gescheitert.

Das erste Mitgliederbegehren der SPD seit der Parteireform Ende 2011 endete gestern mit einer Niederlage für die Initiatoren. Die Nachwuchspolitiker Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk veröffentlichten auf ihrer Webseite das vorläufige Endergebnis. Demnach unterstützen lediglich 4805 Genossen das Mitte Juli gestartete Begehren, welches sich gegen den mit knapper Mehrheit erreichten Parteitagsbeschluss vom Dezember 2011 richtet, der eine anlasslose Speicherung der Telekommunikationsdaten aller Bürger »zur Bekämpfung schwerster Straftaten« vorsieht. Die SPD will bei der Wiedere...

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