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Reise nach Teheran

Katja Herzberg über die Absage der EU-Parlamentarier-Delegation in den Iran

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Wie auch immer das Spiel »Reise nach Jerusalem« zu seinem Titel kam, klar ist: Der Name der Stadt, in die jene mitdürfen, die beim Verstummen der Musik einen Platz ergattert haben, könnte mit zahlreichen anderen ausgetauscht werden. Auch andere Orte bleiben für weniger Stärkere und schlichtweg mit dem Pech des Moments gestrafte Menschen unerreichbar. Nicht für jeden ist überall Platz. So verhält es sich für Flüchtlinge, aber offenbar auch bei Parlamentarier-Reisen.

Das Europäische Parlament hat erneut eine Delegationsreise nach Iran abgesagt. Und damit die Chance als Vermittler zwischen eiskalter Sanktionspolitik nationaler Regierungen sowie der EU-Kommission auf der einen Seite und jenen, die bedingungslose Solidarität mit »dem iranischen Volk« fordern, auf der anderen Seite liegen gelassen, um sich selbst zu profilieren. Noch nie wurden an die Vergabe des Sacharow-Preises politische Forderungen geknüpft. Wie will das EU-Parlament diese auch durchsetzen? Mit der Bekanntgabe der Preisträger zu fordern, sie auch im Gefängnis besuchen zu dürfen, ist eine Instrumentalisierung der eigenen Freiheitsauszeichnung.

Eine Reise nach Teheran traten derweil Bundestagsabgeordnete an. Allerdings, um Gespräche zu führen, die nicht auf der Agenda der EU-Parlamentarier-Delegation standen, weil sie nichts mit der Verbesserung der Menschenrechtslage in Iran zu tun haben, sondern dazu dienen, selbst angeordnete Sanktionen zu umgehen.

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