Hartnäckiger Unsinn

Grit Gernhardt zu den Konsequenzen der »Herdprämie«

Nach der Bundestagsabstimmung zum Betreuungsgeld waren die Felsbrocken, die von den Koalitionsherzen plumpsten, deutlich zu hören. »Endlich ist dieses verdammte Gesetz unter Dach und Fach«, mag sich so mancher Regierungspolitiker gedacht haben. Dass nun das jahrelange Gezerre um die Herdprämie beendet ist, das bereits zu Zeiten von Schwarz-Rot begonnen hatte, hinterlässt allerdings bei so gut wie allen Beteiligten einen schalen Nachgeschmack. Einziger Gewinner ist die CSU, die ihre Klientel damit bestens bedient sieht. Aber auch deren stellvertretende Generalsekretärin und eifrige Betreuungsgeldverfechterin Dorothee Bär schien nach der Debatte eher erleichtert als begeistert. Hartnäckigkeit zahle sich aus, kommentierte sie recht pragmatisch die gewonnene Schlacht.

Für die Kinder und Eltern im Land wird es sich dagegen nicht auszahlen, dass die Regierung trotz immenser interner Zweifel und starken Gegenwinds von außen hartnäckig an einem bildungs- und familienpolitisch mehr als unsinnigen Konzept festhielt. Die Milliarden, die dafür ausgegeben werden, fehlen den Kitas an allen Ecken und Enden; im nächsten Sommer, wenn viele Eltern den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz einfordern werden, verschärft sich die Situation noch einmal. Erleichterung oder gar Freude sind da wohl kaum angebracht.

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