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Eine Piratin in der Lissaboner Festung

Bundeskanzlerin Merkel suchte das Krisenland Portugal heim

  • Von Dominic Heilig, Lissabon
  • Lesedauer: 4 Min.

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Am gestrigen Montag war Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Stippvisite nach Lissabon gereist. Nach ihrem Besuch in Griechenland war es ihr zweiter Auftritt in einem von der Krise am härtesten getroffenen Länder der EU. Sie hielt es gerade einmal fünf Stunden in Lissabon aus.

Eigentlich, so erklärte der ehemalige Vorsitzende des portugiesischen Linksblocks, (Bloco de Esquerda), Francisco Louça, sei die Festung »Forte São Julião da Barra« an der Mündung des Tejo vor den Toren Lissabons 1553 zum Schutz vor Piraten errichtet worden. »Nun aber geben wir die Festung freiwillig auf und laden eine Piratin, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, freiwillig zum Essen dahin ein.« Vor ihr residierte in dem zum Verteidigungsministerium gehörenden Komplex auch schon der inzwischen tote Diktator Muammar al-Gaddafi in einem Zelt im Innenhof des Forts. Damals, beim EU-Afrika-Gipfel 2007, waren die Campingwünsche des exzentrischen Machthabers aus Libyen ein großes organisatorisches Problem.

Das Zelten blieb Merkel gestern erspart. Sie weilte nur kurz zum Mittagessen mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und Außenminister Paulo Portas in der Festung. Zuvor war sie von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva in dessen Residenz empfangen worden, bevor sie mit der mitgereisten Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter mit portugiesischen Unternehmern sprechen sollte.

Doch auch die deutsche Politikerin bereitete den Sicherheitskräften Kopfschmerzen. Eine Vielzahl von angekündigten Gegendemonstrationen und Kundgebungen ließ die Sicherheitskräfte entscheiden, vorsorglich beinahe den gesamten Stadtteil Oeiras abzuriegeln und Patrouillenboote der Marine vor der Küste einzusetzen.

Die Sorge schien nicht unbegründet, denn Merkel führt zurzeit die Liste der unbeliebtesten Politiker mit Abstand an. Sie wird von vielen mit den Spardiktaten der sogenannten Troika persönlich assoziiert. Damit haben die Kürzungsmaßnahmen ein Gesicht bekommen, an dem sich Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Medien abarbeiten. Da half es auch wenig, dass die Kanzlerin kurz vor ihrer Abreise die Sparanstrengungen der Portugiesen lobte und auf ihre Art Verständnis für die enttäuschten Menschen im portugiesischen Fernsehen äußerte. Merkel sei sich darüber im Klaren, dass von den Portugiesen große Opfer verlangt würden. Das Ergebnis der »schmerzhaften« Veränderungen werde eines Tages positiv sein.

Die Menschen in Portugal sind jedoch mehr als nur enttäuscht. Sie haben schon einmal, nach der Nelkenrevolution 1974, in kürzester Zeit eine Vielzahl von Anstrengungen unternommen, um das Land zu modernisieren und umzustrukturieren. Und das ohne Marshallplan.

Lange Zeit galt Portugal als Musterschüler in der EU. Die Zeiten sind vorbei. Portugal ist in den Augen der internationalen Gläubiger ein Problemkind geworden. Mit der Unterzeichnung des ersten Memorandums 2011 und der Auszahlung von 78 Milliarden Euro hat sich das Land den Sparauflagen aus Kerneuropa unterworfen. Renten und Arbeitslosenhilfe wurden massiv gekürzt, Feier- und Urlaubstage gestrichen, Löhne gesenkt und Steuern erhöht. Folgen sind eine Arbeitslosigkeit, die Ende des Jahres wohl 20 Prozent erreicht haben wird, und ein galoppierendes Staatsdefizit. Für 2012 wird ein Schuldenstand von 119 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.

Die konservative Regierung Portugals hat nun hohe Erwartungen an die deutsche Führung. »Wir setzen auf ein Signal der Hoffnung«, hatte der portugiesische Botschafter in Deutschland, Luís de Almeida Sampaio, vor dem Besuch Merkels gesagt. Sie müsse deutlich machen, dass Portugal Teil der europäischen Familie sei. Sein Land hoffe auf mehr deutsche Direktinvestitionen und mehr portugiesische Exporte nach Deutschland - nicht nur von Textilien, sondern auch von Technologie. Außenminister Paulo Portas forderte aber auch Reformen innerhalb der EU. Es sei nicht sinnvoll, »eine einzige Währung und verschiedene Wirtschaftspolitiken ohne Koordinierung zu haben«. Der Vizepräsident des Industrieverbandes CIP, João Gomes Esteves, klagte, der bilaterale Austausch habe zuletzt »an Vitalität verloren«.

Die Bevölkerung hingegen ist wütend, verzweifelt und geht deshalb erstmals seit den Revolutionstagen wieder vermehrt auf die Straße. Am 15. September strömten eine Million Menschen, immerhin zehn Prozent der Bevölkerung, auf die Straßen. Aufgerufen hatte die Facebook-Gruppe »Que se lixe a troika« (Zum Teufel mit der Troika). Diese hatte auch gestern, gemeinsam mit dem Gewerkschaftsdachverband CGTP und linken Parteien, u.a. der Kommunistischen Partei PCP (»Merkels Besuch ist ein Affront«) und dem Linksblock, zu vielfältigen und bunten Demonstrationen (»Nem Merkel - Nem Troika«, Weder Merkel noch Troika) in Lissabon mobilisiert. Am Nachmittag zogen ein paar Tausend Menschen durch die Stadt nach Belem, wo Merkel bei den Unternehmern auftrat.

In Schulen, Büros und Fabriken trugen viele Menschen aus Protest gegen die Sparpolitik und die zunehmende Armut in Portugal schwarze Kleidung. Auch in Braga, Porto und Lagos gab es Proteste - Orte, die Merkel vermutlich nur vom Namen her kennt. Genauso wenig wie die Menschen, ihre Geschichten und Nöte.

Etwas Positives konnte man dem Merkel-Besuch dann doch noch abgewinnen: Er hat mit Sicherheit dazu beigetragen, dass sich noch mehr Angestellte und Arbeiter am morgigen Generalstreik anlässlich des europaweiten Aktionstages beteiligen werden.

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