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Copy and paste bei Militäreinsatz

Bundeswehr-Vorratsbeschluss für Mittelmeergebiet

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Ein Jahr ist um, das Verteidigungsministerium fordert vom Parlament ein neues Mandat für die Anti-Terror-Operation »Active Endeavour«.

»Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 14. November beschlossenen Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf die terroristischen Angriffe gegen die USA ... zu. Es können bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.«

Wem diese Antragsformulierung und die meisten folgenden Formulierungen auf den vier vom Verteidigungsministerium verfassen Seiten bekannt vorkommen, kann sich durch die Bundestagsdrucksache 17/7743 bestätigt fühlen. Die stammt aus dem vergangenen Jahr - nur dass die Bundesregierung da den entsprechenden Beschluss am 16. November fasste. Und so war es im Jahr davor und in dem davor: Kurz: Das ist so seit am 11. September 2001 Terroristen mit vier entführten Zivilflugzeugen Anschläge in den USA verübten.

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