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Lebensader einer ganzen Region

Der Hamburger Hafen ist nicht irgendein Arbeitsort, sondern das Herz der Elbmetropole. Diese Beschreibung spiegelt die emotionale Haltung vieler Hamburger und Hamburgerinnen zu ihrem Hafen wieder. Er ist ein bedeutender Welthafen und faktisch der Hauptanlandepunkt der Schiffe aus Asien in Europa.

Der Hafen erwirtschaftet deutlich mehr als zehn Prozent der gesamten Wertschöpfung der Hansestadt und führt jährlich insgesamt mehr als 700 Millionen Euro an Steuern ab. Außerdem ist er ein Jobmotor: In der Nordregion hängen insgesamt 150 000 Arbeitsplätze von der wirtschaftlichen Potenz des Hafens ab. Darüber hinaus kann er im Vergleich zu anderen Häfen in Europa auf eine vorzeigbare Öko-Bilanz verweisen, was unter anderem daran deutlich wird, dass ein Großteil der entladenen Container per Bahn in die Zielgebiete transportiert werden.

Damit dies auch in Zukunft so bleibt, muss die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens durch entsprechende Anpassungsmaßnahmen gesichert werden. Dafür haben vor etwa zwei Wochen 2000 Hafenarbeiter in Hamburg unter dem Motto »Der Hafen zeigt Flagge - Für Arbeit und Umwelt!« demonstriert. Dieses Engagement ist kein überholter Standort-Patriotismus wie es gelegentlich behauptet wird, sondern eine politische Notwendigkeit, damit in der Diskussion um die Fahrrinnenanpassung der Elbe deutlich wird, dass die Themen Arbeit und Umwelt nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Die Hafenarbeiter arbeiten nicht nur an der Elbe, viele von ihnen wohnen auch an dem Fluss. Für sie ist es eine pure Selbstverständlichkeit, sich neben sicheren Arbeitsplätzen unter anderem auch für eine intakte Umwelt und sichere Deiche zu engagieren.

Die Auseinandersetzung um die ökologische Gesamtverträglichkeit der Fahrrinnenanpassung hat jahrelang angedauert. Die EU-Kommission und die beteiligten Umweltbehörden in Deutschland haben dem Anpassungsplan attestiert, dass den Auflagen des Fauna-Flora-Habitat-Verfahrens mehr als entsprochen wurde. Insofern halten die Hafenarbeiter die Argumente für den vorläufigen Baustopp für falsch und mit Verweis auf die jahrelange Diskussion für nicht nachvollziehbar, diffamieren aber diejenigen nicht, die ihren Rechtsanspruch gewahrt haben.

Doch die Zeit drängt. Den Reedern in China, Korea, Japan oder Europa ist es letztendlich egal, wohin sie ihre Schiffe schicken. Wenn die großen Pötte erst einmal einen Bogen um die Elbe schlagen, dann ist die Wirtschaftskraft weg. Wenn das passiert, wird nicht nur der Hafen, sondern Hamburg und die ganze Nordregion in der Entwicklung zurückgeworfen. Eine Verschiebung der Container von Hamburg nach Rotterdam und Antwerpen hat darüber hinaus zur Folge, dass der alltägliche Wahnsinn auf den Autobahnen noch verschärft wird. Für einen Frachter der derzeitigen Durchschnittsgröße werden etwa 10 000 Lkw benötigt, um die Ladung eines Schiffes über die Autobahnen abzutransportieren.

Der Verweis, ein norddeutsches Hafenkonzept würde die jetzige Fahrrinnenanpassung überflüssig machen, hört sich zunächst verlockend an, hält aber einem Praxistest nicht stand. Es geht hier im Kern nicht um eine Konkurrenz zwischen Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven, sondern darum, dass die Container ohne Fahrrinnenanpassung nicht mehr in Hamburg, sondern in Rotterdam und Antwerpen landen werden. Dies würde zu einer erheblichen Zunahme der Landverkehre führen, was dann nichts mehr mit ökologischer Gesamtverantwortung zu tun hat. Insofern gibt es nichts Vernünftigeres als einen modernen Wasserweg zur Beförderung von Transportgütern zu nutzen, denn ein Container auf dem Wasser ist besser als einer auf der Straße.

Nunmehr geht es darum, mit kühlem Kopfe das Richtige zu tun. Deshalb haben die Hafenarbeiter an die Bundesrichter in Leipzig appelliert, die Akte der Fahrrinnenanpassung ganz oben auf den Stapel der Entscheidungssachen zu legen. Ferner geht es darum, mit den beteiligten Umweltverbänden den Dialog zu führen, dem sich die Hafenarbeiter, Betriebsräte und ver.di im übrigen nie verweigert haben. Weniger in der Annahme, dass sich jetzt ein inhaltlicher Königsweg auftut, sondern vielmehr aus der wechselseitigen Verantwortung heraus. Einerseits dürfen die Themen Arbeit und Umwelt nicht gegeneinander ausgespielt werden, andererseits geht es darum, dass in Leipzig nicht auf eine Politik des »Zeitschindens« gesetzt wird. Wer das tut, opfert die Fairness möglichen Verbandsinteressen - und wer das macht, muss auch die Folgen politisch verantworten.

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