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+++ Livebericht vom Piratenparteitag +++

Piraten-Bundesvorsitzender Bernd Schlömer lobt den bisherigen Verlauf des Bundesparteitages

  • Von Marcus Meier
  • Lesedauer: ca. 14.0 Min.

Auf ihrem Bundesparteitag alias #bpt122 wollen die Piraten an diesem Wochenende in Bochum ihr Programm für die Bundestagswahl 2013 beschließen und die innerparteiliche Krise beenden. Live aus dem Bochumer RuhrCongress berichtet unser Korrespondent Marcus Meier.

Der Sonntag

17.17 Uhr: Seit zehn Minuten Debatte, ob bei Verwendung des Wortes "Normen" klar sei, dass DIN-Normen gemeint sind - inklusive GO-Antrag und Meinungsbild.

17.04 Uhr:
Der Parteitag beschließt ein Transparenzpaket zu den Themen Lobbyismus, Antikorruption und Sponsoring. Die Piraten wollen ein "Lobbyregister" eonführen und fordern eine Karrenzzeit von einem Jahr, in dem ein Abgeordneter , MInister oder Beamter nach seiner Demission nicht in der privaten Wirtschaft arbeiten darf, sofern es dabei zu inhaltlichen Konflikten käme.

16:22 Uhr: Der Antrag ist angenommen.

16.08 Uhr:
Debatte über den Antrag PA628, der sich gegen eine angebliche "Überregulierung und Bevormundung" im Jugendschutz richtet. So soll es keine für alle ...



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