Bankenunion erfolgreich verschoben

Mit Verzögerungen einigt sich Europa vielleicht heute auf einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus für seine Geldhäuser

  • Von Simon Poelchau, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Heute starten die EU-Finanzminister einen neuen Anlauf in Sachen Bankenunion. Letzte Woche konnten sie sich über Details nicht einigen. Der Plan der EU-Kommission, nach dem die Aufsichtsbehörde am 1. Januar ihre Arbeit aufnehmen soll, scheint damit schon gescheitert zu sein.

Nach dem letzten Treffen der EU-Finanzminister war die Stimmung getrübt in Brüssel. Vor den Gebäuden des EU-Parlaments hingen die Fahnen der Mitgliedsstaaten nass und schwer an ihren Stangen herab. Kalter Nieselregen bestimmte die Stadt. »Wir sind durch die Uneinigkeit des Rates gestoppt«, resignierte am Mittwoch vor einer Woche die liberale EU-Parlamentarierin Sharon Bowles aus England.

Durch alle Parteien ging die Enttäuschung. »Die europäische Bankenaufsicht wird wahrscheinlich nicht bis zum 1. Januar möglich sein«, sagte die französische Christdemokratin Marienne Thyssen. Auch ihr grüner Kollege Sven Giegold war »sehr enttäuscht vom Rat«.

Am Tag zuvor waren die europäischen Finanzminister ohne eine Einigung über Details zur geplanten Bankenunion auseinander gegangen. Die Gründung der EU-Aufsichtbehörde ist eine Bedingung dafür, dass Banken direkt Geld vom Rettungsschirm ESM bekommen können.

Es hakte vor allem an Frankre...

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