Ein Klima der Unsicherheit

Ignacio Ramonet zur Rolle des Präsidenten und der Frage einer möglichen Nachfolge

Am 10. Januar steht in Venezuela verfassungsmäßig die Vereidigung des im Oktober wieder gewählten Präsidenten Hugo Chávez an. Dass sie vor der Nationalversammlung in Caracas nicht stattfinden kann, ist angesichts Chávez' delikater Gesundheitslage nach der vierten Krebsoperation in Havanna klar. Über einen verfassungsadäquaten Umgang mit seiner Erkrankung sind sich Regierung und Opposition uneins. Über Chávez' Krankheit sprach mit Ignacio Ramonett für »nd« Harald Neuber.

nd: Herr Ramonet, am Donnerstag dieser Woche sollte Venezuelas Präsident Hugo Chávez vereidigt werden. Nach seiner Krebsoperation wird dieser Termin nun verschoben. Sind Neuwahlen notwendig?
Ramonet: Nein, denn erstens sieht die venezolanische Verfassung von 1999 vor, dass der Präsident seinen Amtseid vor dem Obersten Gerichtshof ablegt, falls er den definierten Termin nicht wahrnehmen kann. Die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs könnten den Termin nicht nur verschieben, sondern Chávez den Amtseid sogar in einem Hospital abnehmen. Zweitens hat Hugo Chávez von der Nationalversammlung die einstimmige Erlaubnis erhalten, sich zur Behandlung maximal 90 Tage im Ausland aufzuhalten. Diese Zeit ist erst zu einem Drittel abgelaufen. Drittens muss er nicht in einer neuen Funktion vereidigt werden. Er war vor der Wahl Präsident und ist es auch danach. Die Regierung ist voll funktionsfähig.

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo: