Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Berliner sind gefragt

Energietisch auf dem Weg zum Volksbegehren für ein kommunales Stadtwerk

Plakate, symbolische Bausteine, die zum »Stadtwerk« zusammengesetzt werden, der Berliner Bär höchstpersönlich und schließlich noch drei junge Männer an Gitarre, Kontrabass und Schlagwerk: Mit eigenem Werbespot und gar eigenem Song startete der Berliner Energietisch am Dienstag offiziell in die zweite Runde. Bis 10. Juni will das Bündnis mindestens 173 000 Unterschriften sammeln. Am Montag begann die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung. Ziel ist die Übernahme der Stromnetze und die Gründung berlineigener Stadtwerke.

»Wir erfahren bei der Sammlung viel Unterstützung und sind zuversichtlich, die hohe Unterschriftenhürde zu überspringen.« meint Michael Efler, Vertrauensperson des Volksbegehrens. »Vor einem Jahr waren wir höchst zufrieden mit unseren 25 Bündnismitgliedern«, sagt der Sprecher des Bündnisses, Stefan Taschner. »Heute sind wir 50, kürzlich dazu gekommen ist der Mieterverein mit seinen 125 000 Mitgliedern.«

Der Berliner Energietisch hatte im Juli 2012 über 36 000 Unterschriften für den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens eingereicht. Da das Anliegen vom Abgeordnetenhaus jedoch nicht übernommen wurde, geht das Bündnis nun in das Volksbegehren. Bis zum Sommer sollen 200 000 Unterschriften gesammelt werden. Wenn das klappt, kann ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl im September 2013 durchgeführt werden.

Die rot-schwarze Koalition selbst hat mit »Berlin Energie« und einem Gesetzentwurf Vorschläge gemacht. Als »zu unverbindlich und zu halbherzig«, kritisiert Efler einen solchen Kompromiss. Beispielsweise sei in dem Entwurf nicht festgehalten, dass ein kommunales Netzwerk 100 Prozent erneuerbare Energien nutzen soll. Zudem soll nach Willen von SPD und CDU solch ein Werk als Tochterunternehmen bei der BSR angesiedelt sein. »Das macht keinen Sinn.«

Video und Infos zu den bis zu 40 Dauersammelstellen gibt es auf: www.berliner-energietisch.net

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln