Blind und borniert

Der fragwürdige Extremismusbegriff der Verfassungshüter

  • Von Volkmar Schöneburg
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

»Er ist zurück«, hieß es im Herbst 2008 in der »Times«. Gemeint war kein geringerer als Karl Marx, der in der Zeit einer auf marktwirtschaftlichem Fundamentalismus basierenden weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise als scharfsinnigster Analytiker des modernen Kapitalismus nicht nur vom Feuilleton wiederentdeckt wurde. Doch während publizistische Beiträge wider finanzpolitischen Wahnsinn in der Regel keine Folgen zeitigen, geraten Initiativen und Gruppen, die sich der gleichen Argumente bedienen, schon mal unter den Verdacht, die demokratische Ordnung untergraben zu wollen. Nicht selten werden sie als »linksextremistisch« eingestuft und finden sich in den Berichten des Verfassungsschutzes wieder.

Die 13 Autoren dieses Bandes weisen nach, dass der Extremismusbegriff eindeutig interessengeleitet ist. Er unterstellt, dass Rechts- und Linksextremisten lediglich unterschiedliche ideologische Inhalte vertreten. Nicht nur Bundestagsa...

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