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Bafög für ältere Studenten

Bundesbildungsministerin Wanka plant Reform

Berlin (nd-Amendt). Nach vielen Jahren faktischen Stillstands plant die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) offenbar umfassende Änderungen bei der staatlichen Studienförderung. Gegenüber der »Süddeutschen Zeitung« kündigte Wanka an, die Altersgrenze für den Bafög-Anspruch zu erhöhen und den Kreis der Berechtigten zu vergrößern. Dazu soll die Studienförderung stärker als bislang für Menschen geöffnet werden, die neben dem Beruf oder nach dem Abschluss einer Ausbildung studieren. Auch das Teilzeitstudium will die Ministerin besser finanziell unterstützten. Die Förderung müsse »an die heutigen Realitäten angepasst werden«, sagte Wanka der Zeitung.

Eine generelle Erhöhung der Bafög-Förderung wird es nach Wankas Worten allerdings nicht geben. Dafür fehlten einigen Bundesländern die finanziellen Möglichkeiten, betonte die CDU-Politikerin. Sie kündigte an, bei der nächsten Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern im April über eine Reform zu beraten.

Die staatliche Studienförderung Bafög gibt es seit 1971. Sie wurde bis Mitte der 1980er Jahre als Vollzuschuss gewährt und besteht heute je zur Hälfte aus einem Zuschuss und aus einem zinslosen Darlehen. Bis auf wenige Ausnahmen wird Bafög in Abhängigkeit von der Höhe der Einkommen der Eltern gewährt. Zwei Drittel der Kosten trägt der Bund, ein Drittel tragen die Bundesländer. Der derzeitige Fördersatz liegt bei 670 Euro im Monat. Die letzte Bafög-Erhöhung gab es 2010.

Von den Studierenden wurde die Ankündigung Wankas unterschiedlich aufgenommen. Der CDU-nahe RCDS begrüßte die Pläne Wankas. Die stellvertretende RCDS-Bundesvorsitzende, Silvie Rohr forderte gestern allerdings, die Politik auf, sich »auch über weitergehende Reformen, zum Beispiel zum elternunabhängigen Bafög, Gedanken machen.« Ähnlich äußerte sich der linke studentische Dachverband fzs, der sich zusätzlich für einen altersunabhängigen Vollzuschuss ohne Darlehensanteil beim Bafög aussprach. Kommentar Seite 8

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