Libysches Menetekel

Olaf Standke über Waffenhandel von Libyen nach Syrien und Mali

Mit Kriegsgütern aus aller Herren Länder hatte einst Muammar al-Gaddafi seine Macht gesichert. Nach dem Sturz des libyschen Herrschers verwandelte sich das Land in einen riesigen Waffenbasar, beherrscht von paramilitärischen Milizen und kriminellen Netzwerken. Eine zerstrittene und schwache Regierung schaut hilflos zu, wie die tödlichen Angebote längst den Weg in die Nachbarländer finden und von Mali bis Syrien blutige Konflikte befeuern. Von einem »alarmierenden« Zustand sprechen UN-Experten in einem jetzt vorgelegten Bericht.

Es ist genau jenes Szenarium, vor dem Kritiker des internationalen Waffenhandels immer wieder warnen. Auch und gerade mit Blick auf Nordafrika und den Nahen Osten, die die am stärksten militarisierte Region der Welt bilden. Schätzungsweise durchschnittlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden dort jährlich für Rüstungsgüter und Militär ausgegeben. Daran hat auch der »Arabische Frühling« nichts geändert. Und der Westen rüstet das Spannungsgebiet weiter mit Waffen wie mit Sicherheits- und Spionagetechnik auf; allen voran die USA, um den Erzfeind Iran in Schach zu halten. Aber beispielsweise auch deutsche Waffenlieferungen in die Golfstaaten haben sich 2012 gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. Dabei vermag niemand, auch hiesige Firmen und Regierungen nicht, wirklich zu sagen, in wessen Händen seine Rüstungsexporte am Ende Menschen töten und Unheil über ganze Länder und Regionen bringen.

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