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Blockupy in aller Munde

In Frankfurt ist schon allerhand los. Auf dem Rebstockgelände steht das erste Zelt der Antikapitalist/innen

Auf den Steinplatten des Willy-Brandt-Platzes, dort, wo sich bis August 2012 der Eingang zum Frankfurter Occupy-Camp befand, steht seit gut zwei Monaten die Parole „Scheiß Kapitalismus“. Sie ist offensichtlich auch mit Hochdruckreinigern nicht wegzubekommen. Ein paar Schritte weiter, am Euro-Zeichen vor der Europäischen Zentralbank, kleben Blockupy-Aufkleber. Je näher die Protesttage rücken, desto mehr dieser Aufkleber und Plakate sieht man im Stadtbild.

In den vergangenen Tagen ging es aber erst richtig los. Blockupy wird zum Stadtgespräch. Am Donnerstag waren in Frankfurt am Main zahlreiche Aktivist/innen der Kampagne mit anderen Initiativen auf dem Platz vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank mit Infoständen und Aktionstheater, Transparenten und Flugblättern, Papppanzern und Kunstblut präsent. Die Aktionäre mussten einen Spießrutenlauf auf sich nehmen, um den Eingang zur Messe zu erreichen.

Auch während der Aktionärsversammlung in der Festhalle gab es Proteste. Kurz nachdem der Co-Vorstandsvorsitzende, Anshu Jain, das Wort ergriff, flogen Flugblätter und hallten Parolen wie „Krisenprofiteure“, „Kriegstreiber Deutsche Bank“ und „Frankfurt im Mai: Blockupy“ durch den Saal, bis Ordnungskräfte die Kritiker/innen hinauszerrten. Medien greifen eine solche Abwechslung während einer in der Regel trögen Hauptversammlung immer gerne auf. Das Handelsblatt schrieb von Blockupy-Anhängern, die das Aktionsärstreffen sprengten.

Seit Wochen ist tatsächlich allerhand los in der Stadt, wie die regionale Zeitschrift „Swing“ in ihrer neusten Ausgabe feststellt und dokumentiert. Am Freitag hat die Initiative communal west das ehemalige Sozialrathaus in der Schwalbacher Straße 45 besetzt, das seit Jahren leer stand. Dort wollten sie ein selbstorganisiertes Stadteilzentrum namens „Blauer Block“ eröffnen, aber die Polizei räumte das Gebäude bereits in der Nacht. Blockupy wird das Thema „Wem gehört die Stadt?“ mit Veranstaltungen und einer Aktion am 31. Mai wieder aufnehmen. Und auf dem Gelände des Blockupy-Camps wurde am Samstag Vormittag das erste große Versammlungszelt aufgebaut. Ab Mittwoch wird dort eine vierstellige Zahl von Aktivist/innen erwartet.

Dass Blockupy schon vor einer Woche zu einem der wichtigsten Themen der Stadt wurde, ist auch der Frankfurter Versammlungsbehörde und der hessischen Polizei zu verdanken. Erstere will wie im vergangenen Jahr Versammlungen während der Aktionstage nicht erlauben – zum Beispiel die angemeldete Demonstration in Terminal des Frankfurter Flughafens am 31. Mai. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich deshalb zu Wort gemeldet. Die Polizeibehörde warnt vor angeblich 2000 Gewaltbereiten, die zu Blockupy anreisen würden. Das erinnert an das vergangene Jahr, als die städtische und staatliche Stimmungsmache gegen Blockupy einsetzte und sich die gesamte Region darüber empörte, viele das nicht unwidersprochen hinnehmen wollten und deshalb mit auf die Straßen gingen.

In der ersten Maihälfte sah es noch anders aus. Die Stadt schien sich einer Politik der ausgestreckten Arme verschrieben zu haben. Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) begrüßte Blockupy als Teil von Frankfurt – im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Petra Roth (CDU), die er 2012 abgelöst hat. Einzelne Aktivist/innen befürchteten deshalb, vor lauter Umarmung und Vereinnahmung selbst gar nicht mehr wahrnehmbar zu werden.

Inzwischen berichten die regionalen Medien regelmäßig und mobilisieren indirekt für einen Erfolg der Proteste. Der hessische Rundfunk meldete im Hinblick auf angekündigte Aktionen auf der Zeil beispielsweise: „Einkaufen wird keinen Spaß machen“. Aber auch weit über die Region hinaus wird über Blockupy und die neuen Aktionsformen geredet. Europaweit sind Proteste angekündigt. Es stehen spannende Tage bevor.

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Keine gesellschaftliche Veränderung ohne außerparlamentarische Bewegungen: Sie kämpfen mit vielfältigen Aktionen für eine andere, bessere Welt. Sie fordern das Unmögliche und tragen dazu bei, Utopien näher zu kommen. Der Bewegungsblog betrachtet, was außerhalb von Parlamenten gedacht, geplant und worüber gestritten wird – interessiert, kritisch und mit der nötigen Sympathie.

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