Weiter so - und rette sich, wer kann

Ulrich Brand über ein Ende des Neoliberalismus

Er sollte ein sichtbares Zeichen gerade für den Bundestagswahlkampf setzen – der Kongress »Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit«, der von Freitag bis Sonntag in Berlin stattfand. Ausgerichtet hatte ihn ein breites Bündnis unter anderem aus Sozialverbänden, Gewerkschaften und parteinahen Stiftungen.

nd: Der Umverteilen-Kongress gab sich optimistisch: Es sei seit der Krise ein »neues Gerechtigkeitsgefühl« entstanden, der Neoliberalismus sei »entzaubert«, hieß es auf den Podien - sehen Sie dies auch so rosig?
Brand: Eher nicht, auch wenn dies öffentlich in der Debatte, bei Kirchentagen und ähnlichem postuliert wird. Die realen Politiken - Stichwort: Austerität - sind weiterhin neoliberal. Der Gemütszustand einer gesellschaftlichen Mehrheit in Ländern wie Deutschland oder Österreich bewegt sich zwischen »Bu-siness as usual« und »Rette sich, wer kann«.

Der Neoliberalismus hat also nicht seine Hegemonie verloren?
Der Neoliberalismus mag nicht mehr hegemonial sein in dem Sinne, dass er eine breite, aktive Zustimmung herstellen könnte oder dass die herrschenden Klassen nicht zu Kompromissen bereit wären. Die Menschen sehen aber keine Alternative; insofern ist der Neoliberalismus weiterhin dominant. Er bestimmt die politische...

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