»Die Bedenken wurden nicht ernst genommen«

LINKE-Handelsexperte Helmut Scholz zum Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

Mit dem Freihandelsabkommen EU-USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership -TTIP) soll einer der größten und stärksten gemeinsamen Märkte entstehen. Kritiker fürchten, in der dann weltgrößten Freihandelszone könnte die EU ohnehin schon aufgeweichte Standards im Beschäftigungs-, Verbraucherschutz- oder Umweltbereich ganz aufgeben. Mit dem Europaaggeordneten und Handelsexperten der Linksfraktion Helmut Scholz sprach Uwe Sattler über die TTIP.

nd: Das Mandat für die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen ist beschlossen. Warum hat die Linksfraktion im EU-Parlament diesen »Gesprächsauftrag« abgelehnt? TTIP könnte doch Zehntausende Arbeitsplätze schaffen.
Scholz: Das sind Schätzungen, die die Bertelsmann-Stiftung und das Ifo-Institut vorgelegt haben. Ich halte sie für übertrieben optimistisch. So geht die Bertelsmann-Studie davon aus, dass durch das Abkommen der Handel um 80 Prozent zunehmen würde, weil das angeblich der gemessene Durchschnittseffekt von Handelsabkommen sei. Überprüfen wir das am Abkommen mit Korea, so stellen wir einen Anstieg um nur 35 Prozent fest, während im gleichen Zeitraum der Handel mit allen anderen um 25 Punkte wuchs. Das Abkommen brachte netto also nur zehn Prozent Steigerung. Für Deutschland war das gut, für Frankreich schlecht, denn dort brachte die erleichterte Einfuhr koreanischer Autos eine schwere Krise für Peugeot u...

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