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Ombudsmann mit Rekord

Der 70-jährige griechische Anwalt Nikiforos Diamandouros möchte sein EUAmt abgeben

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: 2 Min.

Sein Amt als Ombudsmann möchte Nikiforos Diamandouros, der aus Griechenland stammende Anwalt der Bürger bei den Einrichtungen der Europäischen Union, abgeben. Er will sich am 1. Oktober in den Ruhestand zurückziehen. Mit 70 Jahren ein nachvollziehbarer Wunsch. »Es ist für mich die Zeit gekommen, an ein Leben jenseits meiner öffentlichen Rolle auf der EU-Ebene zu denken«, begründete er seine Entscheidung.

Die Aufgabe des Europäischen Ombudsmannes oder Bürgerbeauftragten ist es, Beschwerden nachzugehen. Wenn Bürger, Unternehmen oder Verbände sich über die Behandlung durch EU-Einrichtungen beklagen, können sie sich an ihn wenden. In ihrem Namen hakte Diamandouros dann nach, wurde unbequem wie ein kritischer Student, der Etabliertes hinterfragt.

Rund 30 000 Fälle hat der Grieche in zehn Jahren auf diese Weise bearbeitet. Und das sind nur die Beschwerden, die er als berechtigt angenommen hat. Oftmals wenden sich Bürger auch an den Ombudsmann mit dem Gefühl, ungerecht behandelt worden zu sein, ohne dass dies der Fall ist. Oder ein nationaler oder regionaler Ombudsmann ist für die Beschwerde zuständig.

Betrifft eine Sache den EU-Ombudsmann, gibt es zwei Möglichkeiten: die Klage lässt sich schnell beheben oder eine betroffene EU-Einrichtung beharrt auf ihrer Entscheidung. Dann beginnt eine Untersuchung. 2012, das letzte volle Kalenderjahr für Ombudsmann Diamandouros, war dafür ein Rekordjahr: 465 Untersuchungen leiteten der Professor und seine Mitarbeiter ein, 18 Prozent mehr als 2011. 390 Dossiers konnten abgeschlossen werden - eine Steigerung von 23 Prozent und damit ein Rekord.

Am häufigsten wurden erneut Entscheidungen der EU-Kommission kritisiert. Jede zweite Beschwerde betraf die EU-Behörde. Mit knapp 17 Prozent der Beschwerden folgt das Europäische Amt für Personalauswahl, gefolgt von den EU-Agenturen mit 13 und dem Europaparlament mit fünf Prozent. Spanier reichten mit 340 die meisten der begründeten Beschwerden ein, gefolgt von Deutschen (273) und Polen (235).

Über die Nachfolge des scheidenden Rekordhalters muss das Europaparlament befinden.

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