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Bundestag stimmt über Abschlussbericht der Wachstums-Enquete-Kommission ab

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

850 Seiten ist der Bericht der Enquete-Kommission für »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« lang. Grundlegende Problemlösungen werden darin nicht vorgeschlagen, weil Union und FDP dies verhinderten.

»Wir haben eine Entwicklung, in der Wachstum nicht mehr gleichzusetzen ist mit Wohlstand und Lebensqualität.« Mit diesem Satz der Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Ulla Lötzer, kann man die aktuelle wirtschaftliche Situation der Industrienationen gut zusammen fassen. Geschrieben hatte Lötzer ihn gestern im Bundestagschat mit interessierten Bürgern. Anlass der Online-Diskussion war die Vorstellung des Enquete-Berichts »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« im Bundestag.

Über zwei Jahre lang diskutierten 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige unter dem Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) in der Enquete-Kommission Themen wie Klimapolitik, Nachhaltigkeit und Wirtschaftswachstum. Im April verabschiedete die Kommission einen rund 850 Seiten starken Abschlussbericht. In der Analyse der gesamtgesellschaftlichen Situation konnten sich die Fraktionen zwar noch auf einige gemeinsame Beschreibungen einigen. Doch in der Frage, wie die heutigen ...


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