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Blockupy: Verfahren eingestellt

Frankfurt am Main (nd). Das Frankfurter Amtsgericht hat am Donnerstag das Verfahren gegen einen Aktivisten der Blockupy-Proteste eingestellt. Dies berichtet die Rote Hilfe in einer Mitteilung. Dem Mann wurde vorgeworfen, während einer Personalienfeststellung bei den letztjährigen Aktionstagen Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet zu haben. Die Rote Hilfe begrüßt die Entscheidung des Gerichts, fordert aber die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen Protestierer, weil sie lediglich einer Kriminalisierung von politischen Aktivisten und einer nachträglichen Rechtfertigung überzogener Polizeieinsätze dienten.

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