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Mythos PKGr

René Heilig über das Parlamentarische Kontrollgremium

Es ist Zeit, mit einem Mythos aufzuräumen. Er lautet: Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den BND, den MAD sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz. Weiter liest man auf der Website des Bundestages, dass die Regierung verpflichtet sei, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Dienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterri...


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