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Barsani gibt sich optimistisch

Treue der Kurden zur Verfassung bekräftigt

  • Von Hewa Bajhat, Erbil
  • Lesedauer: 2 Min.
In Kurdistan werden die Parlamentswahlen als eine Chance betrachtet, die Entwicklung in diesem Landesteil Iraks erfolgreich voranzutreiben. Zumindest meint das der Präsident.
Mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 90 Prozent werden die Kurden die Politik Iraks in den nächsten vier Jahren mitbestimmen. Das betonte der Präsident der kurdischen Föderation, Masud Barsani, gegenüber dem ND. »Die Kurden in Irak«, erklärte er, »haben großes Vertrauen zu dem Grundgesetz vom 15. August dieses Jahres, das ihnen im Rahmen des irakischen Staates politische, wirtschaftliche und kulturelle Freiheiten verbürgt.« Das kurdische Volk halte am Grundgesetz, der Demokratie und am Föderalismus fest, sagte Barsani als Antwort auf die immer wieder anzutreffende Auffassung, die Kurden wollten einen eigenen Staat bilden. Die gegenwärtig wieder aufgebrochenen Meinungsverschiedenheiten zwischen kurdischen Parteien, meinte der Präsident, würden zur schnelleren Klärung offener Fragen beitragen. Was die Anschläge in Irak betrifft, sieht Barsani vor allem drei Gruppierungen von Terroristen: »Banditen, die vor Mord und Entführung nicht zurückschrecken, Gewalttäter, die das alte Regime des Saddam Hussein wiederherstellen wollen, und Drahtzieher, die vom Ausland her die Gewalttaten steuern.« Wer den Abzug der Besatzungsmächte wolle, müsse auf jede Gewalt verzichten und politisch wirken. Auf die internationalen Beziehungen der Kurden eingehend, betonte Barsani, bei seinen Besuchen in den USA und in Europa sei deutlich geworden, dass in vielen Wirtschaftszweigen die Bereitschaft bestehe, in Irakisch-Kurdistan tätig zu werden. »Wir laden dazu ein«, sagte er. »Die Region besitzt dank des irakischen Grundgesetzes große Rechte im ökonomischen Bereich.« Besonders USA-Wirtschaftsvertreter hätten sich interessiert daran gezeigt, in der Gas- und Öl-Industrie, im Straßenbau, im weiteren Ausbau der Flughäfen von Erbil und Suleimani sowie in Wissenschaft und Bildung mit Kurdistan zusammenzuarbeiten. Zur Türkei und zu Iran habe man ein gutnachbarschaftliches Verhältnis, schätzte Barsani ein. Die Grundlage sei dabei die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Staates. In der türkischen Politik gegenüber den Kurden zeigten sich Veränderungen, die erwarten ließen, dass sich die Lage der Kurden verbessern werde. Auch im Luftfracht- und Personenverkehr zwischen türkischen Städten und Städten Irakisch-Kurdistans verhalte sich die türkische Regierung positiv, was auch kurdische Überflugrechte einschließe.

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