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Spaß trotz Roter Karten

Haseloff kürzt unbeirrt

Reiner Haseloff scheint ein eigenartiges Verständnis von Genuss zu haben. Die Arbeit in der Koalition »macht Spaß«, sagte der Chef des Regierungsbündnisses von CDU und SPD in Sachsen-Anhalt im Interview für den MDR dieser Tage. Der CDU-Mann, einst Wirtschaftsminister und seit 2011 Ministerpräsident, merkte noch an: »In keiner Koalition habe ich mich so wohl gefühlt wie in der jetzigen.«

Dabei orakeln Beobachter spätestens seit Juni über den Zustand der Koalition. Auffällig häufig beteuern Beteiligte, diese werde bis 2016 halten - derlei Treueeide sind oft Indiz für kräftige Spannungen. Ausgelöst wurden sie durch die Debatte um den Haushalt für 2014 und generell um den Sparkurs des Landes. Haseloff und sein SPD-Finanzminister Jens Bullerjahn wollen auch angesichts stark sinkender Zuweisungen von Bund und EU - sie rechnen mit einem Rückgang von 2,3 Milliarden Euro bei einem Etat von gut zehn Milliarden - nicht nur ohne neue Kredite auskommen, sondern auch Schulden tilgen. Dafür soll die Zahl der Landesbediensteten - Lehrer, Polizisten, Justizangestellte - kräftig gekürzt werden. Die Ausgaben für Hochschulen sollen über Jahre um jeweils fünf Millionen Euro reduziert werden. Gespart werden soll auch bei Kultur oder Blindengeld.

Seit die Pläne für 2014 im März erstmals vorgestellt wurden, gibt es jedoch Proteste - in einem Umfang, wie Sachsen-Anhalt sie noch nicht erlebte. In Halle und Magdeburg gingen Zigtausende Studenten und Hochschulmitarbeiter auf die Straße; Kulturschaffende zeigten der Regierung landesweit Rote Karten. Der Aufstand gewann noch an Kraft, als Haseloff die Hochschulministerin Birgitta Wolff entließ, weil sie den Sparkurs ein wenig entschärfen wollte - eine Kündigung, die stillos am Telefon ausgesprochen wurde. Ihr Nachfolger wurde mit Hartmut Möllring der Ex-Finanzminister aus Niedersachsen. Viele im Land hegen seither die Sorge, im Kabinett gebe es nunmehr zwei Sparminister.

Die Demonstrationen und Protestaktionen ließen zwar den Regierungschef und seinen Finanzminister unbeeindruckt; sie legten im Juni einen kaum veränderten Etatentwurf für 2014 vor, der nun vom Landtag beraten und im Dezember verabschiedet werden soll. Dort indes gab es unerwartet offenen Widerstand. Die SPD-Fraktion akzeptierte die Vorgaben insbesondere für den Hochschulbereich nicht; die Vorsitzende Katrin Budde zeigte sich in einer Etatdebatte auffallend kühl und bestätigte danach im Interview nicht nur einen »Dissens mit der Landesregierung«. Budde, die neben der Fraktion auch den SPD-Landesverband führt, merkte zudem an, sie sei »nicht dafür da, der CDU die Treue zu schwören«. Die Genossen, mahnt CDU-Fraktionschef André Schröder, dürften »Teilzeit-Opposition nicht auf Dauer« spielen.

Hendrik Lasch

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